Erläuterungen:
 

Üb

Über die Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen von unerheblicher Bedeutung entscheidet gem. § 117 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) der Bürgermeister. Laut § 6 der Haushaltssatzung 2023 der Stadt Bad Salzdetfurth gelten über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bis zu einer Höhe von 10.000 € als unerheblich. Der Rat wird mit dieser Vorlage über die bewilligten überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen unterrichtet.

Im Haushaltsjahr 2023 wurden folgende unerhebliche überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen vom Bürgermeister bewilligt: