Erläuterungen:
 

Gemäß §§ 67 ff Gewerbeordnung (GewO) muss ein Markt festgesetzt werden. Dies geschieht im Rahmen einer Marktsatzung und ist nötige Rechtsgrundlage. Die Wochenmarktsatzung enthält darüber hinaus Regelungen über das Verhalten auf dem Markt, Haftungsfragen und bedeutet z. B. auch, dass öffentliche Fläche zur Zeit des Marktes für andere Zwecke nicht zur Verfügung steht.

Bereits am 04.03.2020 hatte der Ortsrat Bodenburg den Beschluss gefasst, einen Wochenmarkt auf dem Standort Marktplatz in Bodenburg einzurichten. Aufgrund der Corona-Pandemie war die Umsetzung zunächst zurückgestellt worden. Nunmehr soll die Einrichtung in diesem Jahr erfolgen. Der Markt soll mittwochs jeweils in der Zeit von 16:00 – 19:00 Uhr durchgeführt werden.

Jeweils freitags von 14.00 bis 17.00 Uhr findet der Wochenmarkt in Bad Salzdetfurth auf dem Marktplatz statt. Diese Marktzeit ist etabliert und wird unverändert beibehalten.

Die bisherige Marktsatzung der Stadt Bad Salzdetfurth stammt aus dem Jahr 2002 und entspricht nicht mehr der aktuellen Rechtslage. Die Satzung ist daher insgesamt überarbeitet worden. Der Entwurf der neuen Marktsatzung ist als Anlage beigefügt. Eine Synopse zur Gegenüberstellung alte / neue Satzung ist ebenfalls beigefügt.

Bislang war die Höhe der Marktgebühren in der Marktsatzung geregelt. Verwaltungsseitig wird empfohlen, diese Regelung zukünftig in einer gesonderten Marktgebührensatzung vorzunehmen. Siehe hierzu Vorlage 2023/050/VV)
 

Beschlussvorschlag:
 

Die Neufassung der Marktsatzung wird in der als Anlage beigefügten Form vorbehaltlich der Anhörung der Ortsräte Bad Salzdetfurth und Bodenburg beschlossen.
 

Auswirkungen auf den Stadtentwicklungsprozess "Konsequent in die Zukunft“:

Wochenmärkte wirken sich direkt als „Frequenzbringer“ zur Belebung von innerörtlichen Versorgungsbereichen aus. Sie unterstützen neben dem Bereich Handel auch direkt den Bereich Wohnen durch Abrundung der Versorgungssituation im Ort.

Finanzielle Auswirkungen:
 

Nicht unmittelbar aus der Neufassung der Satzung.
 

Anlage/n:
 

Entwurf Neufassung der Marktsatzung

Synopse alte / neu Marktsatzung