Erläuterungen:

Standesamtliche Eheschließungen in Bad Salzdetfurth finden zurzeit ausschließlich im Trauzimmer des Rathauses (1. Etage) statt.

Der Wunsch nach einem Trauort mit „besonderem Ambiente“ wird immer wieder von Brautleuten geäußert. Die Stadtverwaltung möchte diesem Wunsch gerne nachkommen und hat mit dem neuen Bergbau- und Salzmuseum Saline eine Liegenschaft gefunden, die auch aufgrund der direkten Lage am Kurpark ein attraktiver Ort für Trauungen sein kann. Aufgrund der Größe und Ausstattung des Museums ist eine Teilnehmerzahl von bis zu 40 Personen möglich.

Das vorhandene Trauzimmer soll weiterhin grundsätzlich für Eheschließungen genutzt werden.

Gemäß § 14 Abs. 2 des Personenstandsgesetzes i.V.m. Ziffer 14.1.1 der Verwaltungsvorschrift zum PStG soll die Eheschließung in einer der Bedeutung der Ehe entsprechenden würdigen Form, die dem Standesbeamten/der Standesbeamtin eine ordnungsgemäße Vornahme der Amtshandlung ermöglicht, vorgenommen werden. Der Raum muss grundsätzlich geeignet, durch Widmung und Kennzeichnung als Trauzimmer zugelassen bzw. kenntlich sein und der Zutritt allgemein möglich sein.

Diese Voraussetzungen erfüllt das Museum. Verwaltungsseitig wird daher die Widmung des Museums als zusätzlicher Trauort für Eheschließungen in Bad Salzdetfurth vorgeschlagen. Das Museum soll zukünftig als zusätzliches Angebot für die Eheschließung – gegen eine entsprechend höhere Gebühr – genutzt werden können.

Durch Wege- und Transportzeiten sowie Herrichtung des Museums entsteht ein zusätzlicher Verwaltungsaufwand, dem mit einer Gebühr Rechnung getragen werden muss. Die Gebühr richtet sich nach Ziffer 105.1.4.3 der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) und soll auf 50 € pro Trauung festgesetzt werden. Um den Aufwand überschaubar zu halten, ist es zunächst geplant, die Trauungen an einem Freitag pro Monat dort anzubieten. Der Geschichtsverein hat angeboten, einen Ausschank - sofern vom Brautpaar gewünscht - zur Abrundung des Angebotes vorzuhalten.  

Die Standesamtsaufsicht des Landkreises Hildesheim hat keine Bedenken gegen die Widmung des Museums als Trauzimmer.

Beschlussvorschlag:
 

Die Widmung des Bergbau- und Salzmuseums Saline als zusätzliches, externes Trauzimmer wird beschlossen..
 

Auswirkungen auf den Stadtentwicklungsprozess "Konsequent in die Zukunft“:

Der Aktionsbereich Salz wird für die Einwohner*innen erlebbar und sichtbar. Durch die Schaffung eines attraktiven Angebotes für die standesamtliche Trauung, wird der Ort Bad Salzdetfurth zusätzlich im Aktionsbereich Wohnen gestärkt.

Finanzielle Auswirkungen:
 

Es entsteht höherer Personalaufwand durch zusätzliche Wege- und Vorbereitungszeiten sowie geringfügiger Aufwand für Dekoration und Ausstattung, außerdem zusätzlicher Reinigungsaufwand.