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Vorlage - 2015/0011/VV  

Betreff: Beitritt der Stadt Bad Salzdetfurth zum Feuerwehr-Atemschutzverbund
Status:öffentlichVorlage-Art:Verwaltungsvorlage
Verfasser:Klaus KandzioraProdukt:12.06.01
Federführend:Fachbereich 2 Bearbeiter/-in: Kandziora, Klaus
Beratungsfolge:
Ausschuss Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal) Vorberatung
24.02.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal) ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Stadtrat Entscheidung
19.03.2015 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Erläuterungen:

 

Mit der Verwaltungsvorlage 2013/0046/VV wurde umfassend dargelegt, warum sich die Stadt Bad Salzdetfurth an dem damals geplanten Atemschutzverband beteiligen sollte. Der Rat hat daraufhin die grundsätzliche Bereitschaft erklärt, einem Atemschutzverband beizutreten.

 

In den weiteren hierzu geführten Gesprächen wurde die Gründung eines Verbandes verworfen. Vielmehr soll nunmehr ein Atemschutzverbund gebildet werden.

 

Dafür wollen alle kreisangehörigen Gemeinden mit dem Landkreis Hildesheim eine Zweckvereinbarung schließen, mit der der Landkreis Hildesheim beauftragt wird, die gemeindlichen Aufgaben der Beschaffung, Wartung, Pflege, Überprüfung und Reparatur von Atemschutzgeräten durchzuführen. Die Finanzierung erfolgt über eine kostendeckende Umlage der beteiligten Kommunen. Bei der Kostenermittlung wird auch das Ausschreibungsergebnis der Atemschutzgeräte Berücksichtigung finden.

 

Der Entwurf der Zweckvereinbarung ist in der Anlage beigefügt.

 

Da dieses Verfahren gegenüber dem bisherigen Ablauf erhebliche Vorteile, insbesondere für die Sicherheit der Feuerwehrkameraden, bietet, und die Atemschutzgeräte dadurch immer auf dem rechtlich und sicherheitstechnisch aktuellen Stand sind, schlägt die Verwaltung vor, dass die Stadt Bad Salzdetfurth dem Atemschutzverbund beitritt und die Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim abschließt.

 


Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Bad Salzdetfurth tritt dem geplanten Atemschutzverbund bei. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des beigefügten Entwurfes eine Zweckvereinbarung zur Beschaffung, Wartung, Pflege, Überprüfung und Reparatur der Atemschutzgeräte im Landkreis Hildesheim (Atemschutzverbund Hildesheim) abzuschließen.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Zahlung der anfallenden Kostenumlage (ca. 26.000,00 € / Jahr)

Wegfall der bisherigen Unterhaltungs- und Anschaffungskostenkosten (ca. 27.000,00 € / Jahr)

 


Anlage/n:

 

Entwurf Zweckvereinbarung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zur Verwaltungsvorlage 2015-0011-VV (4423 KB)