Vorlage - 2012/0050/VV  

Erläuterungen:

Als Anlage wird die Haushaltssatzung für das Jahr 2013 übersandt.

Die Beratungen in den Fachbereichsausschüssen haben einige Änderung ergeben, die in der beigefügten Veränderungsliste aufgeführt sind.

Neben der Veränderungsliste wird folgende neue Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt veranschlagt:

Produkt 54.01.01 Straßen, Wege, Plätze

Endausbau Vor dem Kirschberg – Verpflichtungsermächtigung + 265.000 €

Mit diesen o.g. Veränderungen ist der geringe Überschuss aus dem Haushaltsentwurf ausgeglichen.

Für den Haushalt 2013 ergeben sich somit Erträge und Aufwendungen in Höhe von jeweils 19.816.300 € und damit ein ausgeglichener Haushalt.

Zum Ausgleich des Finanzhaushalts ist eine Kreditaufnahme (§2) in Höhe von 2.193.500 € erforderlich.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen (§3) wird auf 265.000 € festgesetzt.

Der Liquiditätsbedarf (§4) bleibt gegenüber dem Vorjahr unverändert.

Die Steuerhebesätze (§5) bleiben unverändert und betragen:

Grundsteuer A                            470 v.H.

Grundsteuer B                            450 v.H.

Gewerbesteuer              400 v.H.

Die Befugnisse des Bürgermeisters, über- und außerplanmäßigen Ausgaben zuzustimmen (§6) werden gegenüber dem Vorjahr nicht verändert.

Mit dem Beschluss der Haushaltssatzung beschließt der Rat gleichzeitig den Haushaltsplan einschließlich aller Bestandteile und Anlagen gemäß § 1 Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung (GemHKVO)

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Bad Salzdetfurth beschließt die Haushaltssatzung 2013 mit Haushaltsplan, wie sie der Verwaltungsvorlage 2012/0050/VV beigefügt ist

Finanzielle Auswirkungen:

Ergeben sich aus der Ausführung des Haushaltsplans

Anlage/n:

Änderungsliste gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2013 vom 18.10.2013

Haushaltssatzung 2013