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Titelbild - Bürger
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Vorlage - 2020/046/VV  

Betreff: Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Bürgermeisters
Status:öffentlichVorlage-Art:Verwaltungsvorlage
Verfasser:Eggers, Daniela
Federführend:Fachbereich 1 Bearbeiter/-in: Eggers, Daniela
Beratungsfolge:
Ausschuss Fachbereich 1 (Finanzen, Personal und Tourismus) Vorberatung
16.06.2020 
Sitzung des Ausschusses Fachbereich 1 (Finanzen, Personal und Tourismus) ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Stadtrat Entscheidung
02.07.2020 
Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Erläuterungen:

Für das Haushaltsjahr 2017 liegt nunmehr der vom Rechnungsprüfungsamt (RPA) des Landkreises Hildesheim geprüfte Jahresabschluss vor.

 

Auch das Haushaltsjahr 2017 reiht sich nahtlos in die positiven Jahresabschlüsse ein. Es schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Überschuss  i.H.v. 933 TEUR ab. Von dem Überschuss entfallen 779.082,91 EUR auf das ordentliche Ergebnis und 153.991,22 EUR auf das außerordentliche Ergebnis. Nach entsprechender Ergebnisverwendung des Jahresabschlusses 2017 ist die Stadt Bad Salzdetfurth damit frei von Fehlbeträgen.

 

In  das Sach- und Finanzvermögen wurden ca. 3,34 Mio. EUR investiert. Die Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen belaufen sich zum Bilanzstichtag 31.12.2017 auf 15,18 Mio. EUR und sind damit gegenüber dem Vorjahr angestiegen.

 

Im gesamten Haushaltsjahr waren ausreichend liquide Mittel zur Verfügung, so dass keine Liquiditätskredite aufgenommen werden mussten.

 

Einzelheiten über den Geschäftsverlauf sind insbesondere dem beigefügten Anhang mit Rechenschaftsbericht zu entnehmen.

 

Das RPA hat den Jahresabschluss geprüft. Der entsprechende Schlussbericht über die Prüfung ist als Anlage beigefügt. Er enthält keine Prüfungsfeststellungen, zu denen eine Stellungnahme angefordert wurde.

 

Abschließend kommt das RPA zu dem Ergebnis, dass

 

  • der Haushaltsplan eingehalten wurde,

 

  • die Buchungen in vorschriftsmäßiger Weise begründet und belegt sind,

 

  • bei den Erträgen und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen nach den bestehenden Gesetzen und Vorschriften unter Beachtung der maßgebenden Verwaltungsgrundsätze und der gebotenen Wirtschaftlichkeit verfahren wurde und

 

  • das Vermögen richtig nachgewiesen wurde.

 

 

Der Jahresabschluss entspricht den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt. Der Rechenschaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss.

 

Das RPA hat keine Bedenken, dass der Rat der Stadt Bad Salzdetfurth über den Jahresabschluss 2017 beschließt sowie dem Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2017 die Entlastung erteilt.

 

Ergebnisverwendung

 

Zunächst wird von dem Jahresüberschuss 2017 der Rest des kameralen Fehlbetrages in Höhe von 181.645,37 EUR gedeckt (§ 110 Abs. 6 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz). Anschließend werden die aus den Jahren 2010 und 2013 vorgetragenen Fehlbeträge in Höhe von 150.705,48 EUR und 236.679,54 EUR gedeckt (§ 24 Abs. 2 Kommunalhaushalts- und –kassenverordnung). Nach Abzug aller Fehlbeträge verbleibt vom Jahresüberschuss noch ein Rest in Höhe von 364.043,74 EUR, der den Rücklagen aus Überschüssen zugeführt wird. Diese Rücklagen dienen in zukünftigen Jahren der Abdeckung möglicher Fehlbeträge.

 

 

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Beschlussvorschlag:

Der Jahresabschluss 2017 der Stadt Bad Salzdetfurth, wie er der Vorlage 2020/046/VV beigefügt ist, wird beschlossen. Gleichzeitig wird dem Bürgermeister für den Jahresabschluss 2017 die uneingeschränkte Entlastung erteilt.

 

Der Jahresüberschuss in Höhe von 933.074,13 EUR wird
 

a)      zur Deckung des kameralen Fehlbetrages in Höhe von 181.645,37 EUR,

b)      zur Deckung des Fehlbetrages aus dem Haushaltsjahr 2010 in Höhe von 150.705,48 EUR sowie

c)      zur Deckung des Fehlbetrages aus dem Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 236.679,54 EUR
 

verwendet. Der verbleibende Überschuss in Höhe von 364.043,74 EUR wird der Rücklage aus Überschüssen zugeführt.

 

 

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Auswirkungen auf den Stadtentwicklungsprozess "Konsequent in die Zukunft“:
 

Finanzielle Auswirkungen:

Für die Zahlung der Prüfungskosten wurde im Haushaltsjahr eine Rückstellung gebildet.

 

 

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Anlage/n:

Jahresabschluss 2017

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Jahresabschluss mit Anlagen 2017 (3152 KB)    
Anlage 2 2 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 (1545 KB)