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Titelbild - Bürger
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Vorlage - 2020/045/VV  

Betreff: Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Bürgermeisters
Status:öffentlichVorlage-Art:Verwaltungsvorlage
Verfasser:Eggers, Daniela
Federführend:Fachbereich 1 Bearbeiter/-in: Eggers, Daniela
Beratungsfolge:
Ausschuss Fachbereich 1 (Finanzen, Personal und Tourismus) Vorberatung
16.06.2020 
Sitzung des Ausschusses Fachbereich 1 (Finanzen, Personal und Tourismus) ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Stadtrat Entscheidung
02.07.2020 
Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Erläuterungen:

Für das Haushaltsjahr 2016 liegt nunmehr der vom Rechnungsprüfungsamt (RPA) des Landkreises Hildesheim geprüfte Jahresabschluss vor.

 

Auch das Haushaltsjahr 2016 hat einen sehr positiven Verlauf genommen. Es schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Überschuss  i.H.v. 640 TEUR ab. Von dem Überschuss entfallen 374.632,62 EUR auf das ordentliche Ergebnis und 267.309,88 EUR auf das außerordentliche Ergebnis.

 

Es wurden ca. 1,2 Mio. EUR in Sach- und Finanzvermögen investiert. Die Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen belaufen sich zum Bilanzstichtag 31.12.2016 auf 13,3 Mio. EUR und sind damit gegenüber dem Vorjahr angestiegen.

 

Im gesamten Haushaltsjahr waren ausreichend liquide Mittel zur Verfügung, so dass keine Liquiditätskredite aufgenommen werden mussten. Einzelheiten über den Geschäftsverlauf sind insbesondere dem beigefügten Anhang mit Rechenschaftsbericht zu entnehmen.

 

Das RPA hat den Jahresabschluss geprüft. Der entsprechende Schlussbericht über die Prüfung ist als Anlage beigefügt. Er enthält keine Prüfungsfeststellungen, zu denen eine Stellungnahme angefordert wurde.

 

Abschließend kommt das RPA zu dem Ergebnis, dass

 

  • der Haushaltsplan eingehalten wurde,
  • die Buchungen in vorschriftsmäßiger Weise begründet und belegt sind,
  • bei den Erträgen und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen nach den bestehenden Gesetzen und Vorschriften unter Beachtung der maßgebenden Verwaltungsgrundsätze und der gebotenen Wirtschaftlichkeit verfahren wurde und
  • das Vermögen richtig nachgewiesen wurde.

 

Der Jahresabschluss entspricht den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt. Der Rechenschaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss.

 

Das RPA hat keine Bedenken, dass der Rat der Stadt Bad Salzdetfurth über den Jahresabschluss 2016 beschließt sowie dem Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2016 die Entlastung erteilt.

 

Ergebnisverwendung
 

Der Jahresüberschuss 2016 in Höhe von 641.942,50 EUR ist zwingend mit dem noch bestehenden kameralen Fehlbetrag zu verrechnen (§ 110 Abs. 6 Satz 3 NKomVG). Zum Jahresbeginn belief sich dieser auf 823.587,87 EUR und verringert sich nun auf 181.645,37 EUR. Zusammen mit den doppischen Fehlbeträgen aus den Jahren 2010 (150.705,48 EUR) und 2013 (236.679,54 EUR) ergibt sich nach Abschluss des Haushaltsjahres 2016 ein gesamter Fehlbetrag in Höhe von 569.030,39 EUR.

 

 

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Beschlussvorschlag:

Der Jahresabschluss 2016 der Stadt Bad Salzdetfurth, wie er der Vorlage 2020/045/VV beigefügt ist, wird beschlossen. Gleichzeitig wird dem Bürgermeister für den Jahresabschluss 2016 die uneingeschränkte Entlastung erteilt.

 

Der Jahresüberschuss in Höhe von 641.942,50 € wird mit dem bestehenden kameralen Fehlbetrag verrechnet.

 

 

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Auswirkungen auf den Stadtentwicklungsprozess "Konsequent in die Zukunft“:

 

Finanzielle Auswirkungen:

Für die Zahlung der Prüfungskosten wurde im Haushaltsjahr eine Rückstellung gebildet.

 

 

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Anlage/n:

Jahresabschluss 2016

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusse 2016

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Jahresabschluss 2016 mit Anlagen (2254 KB)    
Anlage 1 2 Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 (2263 KB)