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Vorlage - 2019/071/VV  

Betreff: 1. Änderungssatzung zur Satzung über Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall- und Fahrtkostenentschädigungen für Rats-, Ortsrats- und Ausschussmitglieder der Stadt Bad Salzdetfurth
Status:öffentlichVorlage-Art:Verwaltungsvorlage
Verfasser:Oertel, Madlen
Federführend:Fachbereich 1 Bearbeiter/-in: Gryschka, Björn
Beratungsfolge:
Ausschuss Fachbereich 1 (Finanzen, Tourismus, Jugend und Kultur) Vorberatung
03.09.2019 
Sitzung des Ausschusses Fachbereich 1 (Finanzen, Tourismus, Jugend und Kultur) ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Stadtrat Entscheidung
19.09.2019 
öffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Erläuterungen:

 

Die Satzung über Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall- und Fahrtkostenentschädigungen für Rats-, Ortsrats- und Ausschussmitglieder der Stadt Bad Salzdetfurth wurde bereits 2018 neugefasst, vgl. Vorlage 2018/036. Dabei wurden die Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder nach Empfehlungen der Entschädigungskommission angepasst, nur die Ortsvorsteher/innen erhielten keine Erhöhung der Aufwandsentschädigung. Eine Anpassung an die bereits erhöhten Aufwandsentschädigungen der anderen Ratsmitglieder soll jetzt im selben Verhältnis nachgeholt werden.

 

Die durchschnittliche Aufwandsentschädigung der Ratsmitglieder (Grundbetrag zuzüglich 3 Sitzungen) wurde seinerzeit von 75 €/Monat (2007) auf durchschnittlich 98 €/Monat (2018) erhöht. Dies ist eine Erhöhung von  ca. 30 %.

 

Die Verwaltung schlägt daher vor, die neue Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteher/innen dementsprechend um 30 % des vorherigen Betrages anzupassen.

 

Dies würde folgende Veränderung bedeuten:

Die monatliche Aufwandsentschädigung für Ortsvorsteher wird von 82,-- € auf 107,--€ erhöht.

Die neue Änderungssatzung soll rückwirkend zum 01.01.2019 in Kraft treten.

 

 

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Beschlussvorschlag:


Die 1. Änderungssatzung zur Satzung über Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall- und Fahrtkostenentschädigungen für Rats-, Ortsrats- und Ausschussmitglieder der Stadt Bad Salzdetfurth, wie sie der Verwaltungsvorlage Nr. 2019/071/VV beigefügt ist, wird beschlossen.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Für das Haushaltsjahr 2019 ergeben sich Mehraufwendungen von ca. 300 Euro.

 

 

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Anlage/n:


- 1. Änderungssatzung zur Satzung über Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall- und Fahrtkostenentschädigungen für Rats-, Ortsrats- und Ausschussmitglieder der Stadt Bad Salzdetfurth

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. Änderungssatzung zur Satzung über Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall- und Fahrtkostenentschädigungen für Rats-, Ortsrats- und Ausschussmitglieder der Stadt Bad Salzdetfurth vom 14.06.2018 (24 KB)