Vorlage - 2019/056/VV-1  

Erläuterungen:

Wie mit Vorlage 2019/056 ausgeführt besteht für das Stadtgebiet Bad Salzdetfurth als einheitlicher Beantragungsraum die Möglichkeit, für die Beseitigung der „weißen Flecken“ und für Schulen eine Förderung von Bund, Land und Landkreis in Höhe von insgesamt 87,5 % der Kosten in 2020 zu erhalten.

Der Landkreis hat nun die von der Stadt Bad Salzdetfurth für den Anteil von 12,5 % voraussichtlichen Kosten benannt. In diese Berechnungen eingeflossen sind alle heute bekannten Leitungstrassen. Der Gutachter hat ein Netz zur Erschließung der unterversorgten Adressen entwickelt und optimiert. Die endgültigen Zahlen ergeben sich jedoch erst durch die Ausschreibung, die nach Erteilung der Förderbescheide erfolgen kann.

Der Entwurf einer entsprechenden Vereinbarung mit dem Landkreis ist beigefügt. Für das Stadtgebiet beträgt der städtische Anteil zur Versorgung der weißen Flecken

195.134 Euro,

für Schulen             7.290 Euro.

Es fehlen allerdings speziell für einige Schulen noch Rückmeldungen, auch ein Telekommunikationsanbieter hat noch nicht reagiert. Mit den Rückmeldungen wird für Anfang kommender Woche gerechnet, evtl. verändern sich dadurch die genannten Werte noch.

Die Stadt Bad Salzdetfurth steht nun vor der Frage, ob für rund 202.000 Euro, die im Investitionshaushalt 2020 zu veranschlagen wären, die Unterversorgung mit Breitbandinfrastruktur für die Siedlung Maiental sowie weitere ca. 30 Einzeladressen beendet werden soll. Im Rahmen der Breitbandinitiative ist eine Differenzierung nicht möglich.

Eine Alternative stellt aber ein davon unabhängiges Angebot eines Telekommunikationsanbieters dar, für ca. 82.100 Euro die Siedlung Maiental anzuschließen. Weitere Bedingung ist, dass sich 40 % der dortigen Hauseigentümer im Rahmen eines den bisher im Stadtgebiet durchgeführten Nachfragebündelungen ähnlichen Verfahrens für einen Vertragsabschluss mit dem Telekommunikationsanbieter entscheiden.

Hier ist abzuwägen zwischen der jetzigen Chance, die derzeitigen weißen Flecken einschließlich Maiental insgesamt dauerhaft mit hochwertiger Telekommunikationsinfrastruktur, oder auf der anderen Seite zunächst gezielt den letzten Schwerpunkt Maiental über das Angebot des Telekommunikationsanbieters zu versorgen.

Aufgrund der o.g. noch offenen Klärungen ergeht der Beschlussvorschlag nach Beratung.

Beschlussvorschlag:
 

Ergeht nach Beratung.
 

Auswirkungen auf den Stadtentwicklungsprozess "Konsequent in die Zukunft“:

s. Vorlage 2019/056.

Finanzielle Auswirkungen:

Im Investitionshaushalt 2020 ca. 82.000 Euro oder 202.000 Euro

Anlage/n:

Vertragsentwurf