Vorlage - 2019/056/VV  

Erläuterungen:

Wie zuletzt in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 09.05.2019 berichtet, ist zwischenzeitlich durch die Deutsche Telekom und den Anbieter htp die Grundversorgung mit Datenleitungen im Bereich des Breitbandes im Stadtgebiet bis zu 100 Mbit weitestgehend sichergestellt.

Darüber hinaus ist auch die Nachfragebündelung durch die Deutsche Glasfaser für den Nord- und Südraum der Stadt Bad Salzdetfurth - mit Ausnahme der Ortsteile Bad Salzdetfurth, Wehrstedt, Hockeln und Listringen - positiv abgeschlossen worden. Mit den ersten Bautätigkeiten zum Ausbau des Glasfasernetzes wurde bereits begonnen.

Gleichwohl bleiben im Stadtgebiet einige „weiße Flecken“ offen, die lediglich über geringfügige Datenbandbreiten verfügen bzw. auch nicht vom Ausbau der vorgenannten Anbieter insgesamt profitieren konnten. Hierzu zählt beispielhaft das Maiental mit einer größeren Anzahl von Wohngebäuden, aber auch etwa 30 weit verstreut liegende Einzelgrundstücke wie das ehemalige Bünter Jägerheim, der Golf-Club oder die Ausflugsgaststätte Waldfrieden.

Diese weißen Flecken, die es nicht nur im Gebiet der Stadt Bad Salzdetfurth, sondern im gesamten Landkreisgebiet gibt, wurden seitens des Landkreises Hildesheim in einer Breitbandinitiative zusammengefügt, um ein neu aufgelegtes Förderprogramm vom Bund bzw. Land Niedersachsen in Anspruch nehmen zu können. Die Aufgreifschwelle liegt bei kleiner 30 Mbit, der Ausbau soll im Standard FTTH (Glasfaser) erfolgen. Derzeit laufen die abschließenden Arbeiten, um den Gesamtfinanzierungsbedarf zu ermitteln. Da dem Landkreis Erkenntnisse vorliegen, die auf eine Erschöpfung der Bundesfördermittel im Sommer 2019 hindeuten, ist eine Beschlussfassung im Stadtrat noch im Juni erforderlich.

Nach den Förderrichtlinien und nach Aussagen des Landkreises gilt allerdings grundsätzlich das Prinzip „alle oder keiner“, bezogen auf das jeweilige Stadtgebiet. Zur Umsetzung des Programmes wird der Landkreis Hildesheim eine Vereinbarung über die Kostenbeteiligung der Kommunen übermitteln. Diese sowie die Kostenermittlung selbst werden kurzfristig nachgereicht.

Grundsätzlich gilt, dass die Gesamtausbaukosten zu 50 % vom Bund und zu voraussichtlich 25 % vom Land Niedersachsen gefördert werden sollen. Die verbleibenden 25 % sollen hälftig zwischen dem Landkreis Hildesheim und der jeweiligen Kommune aufgeteilt werden. Das daraus für die Stadt Bad Salzdetfurth resultierende Gesamtfinanzierungsvolumen kann erst in Kenntnis der o.g. Kostenermittlung benannt werden und wird ebenfalls nachgereicht.

Da noch unklar ist, zu welchem Zeitpunkt die entsprechenden Gelder fließen müssen, sollte zunächst ein Grundsatzbeschluss der Stadt Bad Salzdetfurth zum Ausbau des Breitbandnetzes gefasst werden. Die haushaltsmäßige Veranlagung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

Gleichwohl stellt sich natürlich insgesamt die Frage, inwieweit Steuergelder der Allgemeinheit aus dem städtischen Haushalt zur Finanzierung von Einzelobjekten in der zu erwartenden Größenordnung aufgewendet werden sollten. Fest steht allerdings auch, dass Einzelgrundstücke ohne staatliche Finanzierung / Förderung kaum in den Genuss einer Breitbandanbindung gelangen werden, da hier naturgemäß die Ausbaukosten für den Einzelnen kaum erschwinglich sind (Beispiel: Anschluss der Kläranlage Groß Düngen mindestens 110.000,00 €).

Aus Sicht der Verwaltung ist gegebenenfalls zu differenzieren, welche städtebauliche Bedeutung die einzelnen Objekte im Stadtgebiet haben. Aus dieser Perspektive wird beispielsweise das Maiental mit insgesamt 27 Wohngebäuden anders zu beurteilen sein als die Kläranlage Groß Düngen.

Beschlussvorschlag:

(Der Beschlussvorschlag wird mit der vorgesehenen Vorlagenergänzung nachgereicht.)

Auswirkungen auf den Stadtentwicklungsprozess "Konsequent in die Zukunft“:

Eine Breitbandversorgung aller Grundstücke im Stadtgebiet ist wünschenswert und im Sinne der Daseinsvorsorge auch für künftige Generationen richtungsweisend.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Anlage/n: