Hilfsnavigation
RSS-Feed abonnierenRSS-Feed abonnierenZur Facebook-Seite der Stadt Bad Salzdetfurth Suche öffnen
Titelbild - Bürger
Seiteninhalt

Vorlage - 2019/045/VV  

Betreff: Multifunktionales Dorfzentrum Breinum
Status:öffentlichVorlage-Art:Verwaltungsvorlage
Verfasser:Kamrowski, Achim
Federführend:Fachbereich 3 Bearbeiter/-in: Höper, Constanze
Beratungsfolge:
Ausschuss Fachbereich 1 (Finanzen, Tourismus, Jugend und Kultur) Vorberatung
11.06.2019 
Sitzung des Ausschusses Fachbereich 1 (Finanzen, Tourismus, Jugend und Kultur) geändert beschlossen   
Ortsrat Breinum Kenntnisnahme
13.06.2019 
Sitzung des Ortsrates Breinum ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Stadtrat Entscheidung
20.06.2019 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Erläuterungen:

Die ehemalige Schule in Breinum wurde im Laufe der Jahre zum Dorfgemeinschaftshaus umgenutzt. Das Gebäude ist in die Jahre gekommen und weist erhebliche bauliche und technische Mängel auf, insbesondere ist der erforderliche Brandschutz nicht mehr zu gewährleisten. Dadurch musste das bis dato rege Vereinsleben reduziert werden.

 

Der Bedarf an Räumlichkeiten für den Erhalt und die Stärkung des Vereinslebens im OT Breinum (ca. 646 Einwohner) wird durch die Verwaltung anerkannt, weil in Breinum im Gegensatz zu anderen Ortsteilen keinerlei andere Flächen (Gaststätte, Gemeindesaal o.ä.) vorhanden sind.

 

Aufgrund einer groben Kostenermittlung durch die Verwaltung ergaben sich Sanierungskosten von mindestens 560.000 €. Wegen dieser Dimension wurde von einer umfassenden Sanierung abgesehen und vielmehr ein Neubau in die Planungsüberlegungen eingestellt.

 

In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass es sich hierbei ausschließlich um die Planung eines Dorfgemeinschaftshauses handelt und diese Planung nicht die möglicherweise anstehende Sanierung/ Erweiterung/ Umbau des Feuerwehrgerätehauses beinhaltet.

 

Aufgrund erster Berechnungen und Entwürfe war 2018 ursprünglich geplant, das Projekt in die Antragstellung für ILE-Fördermittel für das Haushaltsjahr 2018 einzubringen. Dafür waren Gesamtkosten von bis zu 766.700 € ermittelt worden. Bei Erzielung der nötigen Bewertungspunkte im Vergleich mit Projekten der anderen ILE-Gemeinden wäre dafür ein Zuschuss von 63 % (ca. 483.000 €) zu erwarten gewesen.

 

Nach mehrfachen Gesprächen mit Vertretern des OR Breinum musste festgestellt werden, dass der Ursprungsentwurf nicht mit den Vorstellungen und Wünschen des OR in Einklang zu bringen war und aufgrund der verbleibenden knappen Zeit keine Antragstellung für 2018 mehr in Frage kam. Somit ist eine Antragstellung frühestens zum 15.09.2019 möglich. Die entsprechenden Haushaltsmittel wurden für das HH Jahr 2020 in Höhe von 766.700 € eingeplant (kleine Variante). Die Nutzfläche dieses Gebäudes betrug insgesamt 237 m², die des Versammlungsraumes 95 m² (Anlage 1).

 

Im Frühjahr 2019 wurden die Wünsche des Ortsrates nunmehr in erste abgestimmte Entwürfe eingearbeitet. Eine Kostenfortschreibung wurde vorgenommen. Einschließlich aller Nebenkosten ist danach von einem Finanzierungsbedarf von rund 1.155.000 € auszugehen (große Variante). Die Nutzfläche dieses Gebäudes beträgt 285 m² und die des Versammlungsraumes 108 m² (Anlage 2).

 

Diese erhöhten Kosten resultieren zum einen aus einem veränderten Entwurfsgedanken (Dachform und Dacheindeckung müssen zwingend dorfgerecht sein, um eine Förderung zu erhalten) und dem Wunsch des Ortsrates nach zusätzlichen Flächen für den Übungsbetrieb des Tischtennisvereins. Durch den zusätzlichen Flächenbedarf für den Tischtennisverein (größere Raumfläche und angepasste Deckenhöhen, Duschen und Umkleidekabinen, zusätzliche Abstellräume) ergeben sich Mehrkosten von ca. 325.000 €.

 

Beide Varianten sind mit Entwurfszeichnung und Lageplänen in der Anlage beigefügt. Die ursprüngliche kleine Variante aus 2018 wurde zwischenzeitlich unter Berücksichtigung der o.g. architektonischen Aspekte fortgeschrieben und ergibt nun einen Finanzierungsbedarf in Höhe von ca. 830.000 €. Hier beträgt die Nutzfläche 223 m², die des Versammlungsraumes ca. 90 m² (Anlage 3).

 

Für die mögliche Bezuschussung ist fristgerecht bis zum 15.09.2019 ein Antrag an das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) zu stellen. Um den notwendigen Detaillierungsgrad zu erarbeiten, muss vsl. in Zusammenarbeit mit der GkHI ein entsprechender Architektenvertrag abgeschlossen werden. Für die damit verbundenen ersten Leistungsphasen ist ein Honorar von rund 50.000 € zu vergüten.

 

Für Planungs- und Baukosten stehen aber im Haushaltsjahr 2019 noch keine Mittel zur Verfügung und auch für das Haushaltsjahr 2020 übersteigen diese Kosten den eingeplanten Ansatz. Für die Antragstellung ist gleichwohl die Bestätigung einer ordnungsgemäßen Finanzierung erforderlich.

 

Insofern sind

 

a)      die erforderlichen Planungskosten in Höhe von 50.000 € über den Nachtragshaushalt durch den Rat zur Verfügung zu stellen (im Vorgriff auf den Nachtragshaushalt wurden die erforderlichen Planungskosten bereits durch den Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 09.05.2019 befürwortet) und

 

b)      gleichzeitig durch den Rat der Wunsch des Ortsrates Breinum nach einem multifunktionalen Dorfzentrum einschließlich der Mehrkosten anzuerkennen und durch Verpflichtungsermächtigung für das HH Jahr 2020 sicherzustellen. Dabei wären die angestrebten Zuschüsse vom ArL in Höhe von max. 500.000 € (Deckelung) zwingender Bestandteil der Gesamtfinanzierung.

 

Bewertung:

 

Bei der ursprünglichen Planung zur kleinen Variante erhält die Stadt bei Anerkennung als ILE-Projekt eine Förderung von 63 %. Durch die Deckelung der Fördermittel auf 500.000 € je Antrag sinkt dieser Fördersatz bei der fortgeschriebenen kleinen Variante auf 60 %, bei der großen Variante rechnerisch sogar auf ca. 43 %. Bei der großen Variante sinkt damit das Maß der Wirtschaftlichkeit auf einen für die Verwaltung kaum mehr vertretbaren Wert herab. Ein Bau gänzlich ohne Fördermittel wäre aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar.

 

Ein Standard für Dorfgemeinschaftshäuser ist bisher nicht definiert worden. Individuelle Anforderungen der jeweiligen Ortschaft, Vereinsstruktur und Bevölkerung müssen berücksichtigt werden, siehe Einleitung. Als ein weiterer Eckpunkt kann der aktuell fertiggestellte Bau des Dorfgemeinschaftshauses Bönnien in der Stadt Bockenem herangezogen werden. Bönnien verfügt über ca. 460 Einwohner, das Haus hat eine Gesamtnutzfläche von 128 m², der Versammlungsraum verfügt über 60 m². Parkflächen/ Außengelände wurden weitestgehend in Eigenarbeit erstellt. Die Investition betrug ca. 350.000 Euro.

 

Im Verhältnis aller Varianten kommt nach Ansicht der Verwaltung nur die modifizierte Variante in Betracht. Das gilt auch unter Berücksichtigung der organisatorischen Anforderungen des Tischtennisvereins. Dieser ist derzeit in der Sporthalle in Bodenburg untergebracht, dort finden Punktspiele und Übungsbetrieb statt. Es gibt dort keine Überschneidungen/ Beeinträchtigungen mit anderen Vereinen, sodass der Vereinsbetrieb ohne weiteres gewährleistet werden kann.

 

Unabhängig davon wird durch die Verwaltung die Auffassung vertreten, dass der Wunsch des Ortsrates für den Tischtennisverein zwar grundsätzlich nachvollziehbar ist. Aufgrund der damit verbundenen Mehrkosten und der Möglichkeit, diese Übungsstunden auch weiterhin in der Sporthalle Bodenburg durchzuführen, sollte von diesem Wunsch aber Abstand genommen werden.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

1.      Der Bedarf für ein Dorfgemeinschaftshaus in Breinum wird grundsätzlich anerkannt. Für die weitere Planung und Antragstellung ist ein modifizierter Grundriss (ohne Duschen, Umkleideräume und den Platzbedarf für den Tischtennisverein) zugrunde zu legen (gemäß Anlage 3).

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Antragstellung für eine ILE-Förderung zum 15.09.2019 sicherzustellen.

 

3.      Die erforderlichen Haushaltsmittel für 2019 (Planungskosten 50.000 €) und 2020 (Planungs- und Baukosten 780.000 €) sind über den Nachtragsplan 2019 bzw. den Haushaltsplan 2020 zur Verfügung zu stellen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Auswirkungen auf den Stadtentwicklungsprozess "Konsequent in die Zukunft“:

Der Neubau eines multifunktionalen Dorfzentrums trägt nachhaltig zum Erhalt und zur Stärkung des kulturellen Lebens und des Gemeinschaftswesens sowie der örtlichen Vereine bei.

 

Finanzielle Auswirkungen:

siehe Beschlussvorschlag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

- kleine Variante (Anlage 1)

- große Variante (Anlage 2)

- modifizierte Variante (Anlage 3)

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 kleine Variante (Anlage 1) (785 KB)    
Anlage 2 2 große Variante (Anlage 2) (1415 KB)    
Anlage 3 3 modifizierte Variante (Anlage 3) (1411 KB)