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Titelbild - Bürger
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Auszug - Haushaltssicherungskonzept hier: Kinderspielplätze  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses Fachbereich 3 (Bau, Wohnen und Umwelt)
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss Fachbereich 3 (Bau, Wohnen und Umwelt) Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 24.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungsraum U05, Untergeschoss
Ort: Bad Salzdetfurth
2014/0001/VV Haushaltssicherungskonzept
hier: Kinderspielplätze
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Verwaltungsvorlage
Verfasser:Carola KochProdukt:36.06.01
Federführend:Fachbereich 3 Beteiligt:Fachbereich 1
Bearbeiter/-in: Höper, Constanze   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Kamrowski erläuterte die Verwaltungsvorlage und wies in diesem Zusammenhang auf das Haushaltssicherungskonzept hin, welches im Produkt Kinderspielplätze eine Einsparung von 20.000,-- EUR als Zielvorgabe vorsieht.

 

Die Verwaltung hat unter Zuhilfenahme verschiedener objektiver Kriterien (Einzugsbereiche, Kinderzahlen u.s.w.) die Schließung von insgesamt 9 Spielplätzen vorgeschlagen. Das Einsparvolumen hätte aufgrund dieses Vorschlages der Verwaltung bei ca. 17.000,-- EUR gelegen. Nach bereits erfolgter Beratung im FB3-Ausschuss wurde diese Thematik in die Ortsräte verwiesen.

 

Einzelne Ortsräte haben sich gegen den Verwaltungsvorschlag ausgesprochen. Herr Kamrowski wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Entscheidung letztlich aber vom Verwaltungsausschuss zu treffen sei und dieser eine gesamtpolitische Verantwortung wahrzunehmen habe.

 

Frau Pöhlmann erklärte, dass der Spielplatz „Maiental“ aufgrund der hohen Frequentierung durch Wanderer erhalten bleiben müsse. Herr Kamrowski verwies in diesem Zusammenhang, dass aufgrund der Kriterien im Einzugsbereich lediglich drei Kinder im „spielplatzfähigen“ Alter seien. Wanderer und Besucher der Gaststätte könnten hier kein Argument sein, den Spielplatz weiter zu betreiben.

 

Herr Dr. Boeck teilte im Auftrag von Frau Hoppe mit, dass der Spielplatz „Am Stobenkamp“ auf alle Fälle weiterhin Bestand haben solle.

 

Frau Krause beklagt, dass Sie den Eindruck habe, dass die Argumente der Ortsräte gar nicht gehört würden.

 

Herr Schirrweit lobte zunächst die Arbeit der Verwaltung. Dennoch sprach er sich für einen Erhalt des Spielplatzes „Am Stobenkamp“ aus. Insbesondere habe er aber auch eine Unterversorgung für den Bereich Drakenburg ausgemacht. Sollten im Zuge der Schließung der Spielplätze andere Spielplätze aufgewertet werden, würde es ihm leichter machen, der Verwaltungsvorlage zuzustimmen.

 

Herr Klages wies darauf hin, dass sowohl der Ortsrat Bodenburg als auch in Detfurth eine Schließung der Spielplätze von der Nachnutzung abhängig gemacht wurde. Herr Kamrowski verwies in diesem Zusammenhang, dass letztlich der Verwaltungsausschuss zu entscheiden habe. Ein Nachnutzungskonzept liege zur Zeit bewusst noch nicht vor.

 

Herr Germer verwies auf die stagnierenden bzw. rückläufigen Kinderzahlen im Stadtgebiet. Es sei daher nur logisch, dass somit auch Spielplätze aufgegeben werden.

 

Herr Dr. Köster schlug vor, über die Spielplätze einzeln abzustimmen um somit wenigstens die Spielplätze abräumen zu können, die sich als unstrittig erwiesen haben. Herr Ossenkop schlug in diesem Zusammenhang vor, bei der Abstimmung den Bereich Bodenburg außen vor zu lassen. Insofern war sich der Fachausschuss einig, über die Verwaltungsvorlage unter Herausnahme der Ortsteile Bodenburg und Östrum abzustimmen. Bezüglich dieser Ortsteile werden Verwaltung und Ortsrat/Ortsvorsteherin weitere Gespräche führen.


Beschluss:

 

Der Verwaltungsausschuss beschließt die Auflösung der Spielplätze gemäß dem Vorschlag der Verwaltung und die Auflösung des Spielplatzes Vienig. Ausgenommen werden von diesem Beschluss die Spielplätze in Bodenburg als auch der Spielplatz Maiental“.

 

 


Abstimmungsergebnis: -einstimmig