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Titelbild - Bürger
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Auszug - Mitteilungen und Anfragen - Anschließend Einwohnerfragestunde -  

öffentliche Sitzung des Ortsrates Breinum
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsrat Breinum Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 13.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Vereinsheim des Musik-Corps Breinum
Ort:
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

a. Mitteilungen

Herr Beckmann hat keine Mitteilungen für den Ortsrat.

1. Frau Beckmann gibt bekannt, dass die Erhöhung der Hallennutzungsgebühren nicht zum 1. August stattfinden soll. Angesichts der Problematiken für die örtlichen Vereine im Stadtgebiet wurde eine Arbeitsgruppe gebildet und es wird nach Lösungen gesucht. Herr Beckmann erklärt hierzu, dass das Thema im 3. Quartal im Stadtrat neu behandelt werden soll.

2. Herr Beckmann informiert den Ortsrat darüber, dass er zur nächsten Ortsratssitzung den punkt „Ehrengaben“ auf die Tagesordnung setzen wird. Er hält eine jährliche Gratulation mit Geschenk ab dem 90. Geburtstag angesichts der Alterung der Gesellschaft für zu viel und plädiert für eine Gratulationszeitraum von fünf Jahren ab dem 90. Lebensjahr.

b. Anfragen

1. Herr Hilse fragt nach der Aufhebung der Gewichtsbeschränkung die Brücke am „Sandbrink“. Da es auch im Bereich des Ortes Sehlem Gewichtsbeschänkungen gibt, sei es für die Landwirte fast unmöglich, auf ihre Felder zu kommen. Der letzte Sachstandsbericht zur Sanierung der Brücke ist aus November 2013.
Nach kurzer Diskussion wird die Verwaltung gebeten, diesem Protokoll einen aktuellen Sachstandsbericht beizufügen, in dem auch konkrete Aussagen über die Dauer der Beschränkung gemacht werden.

2. Herr Königsmann gibt bekannt, dass zum Punkt Bürgerfragestunde der letzten Sitzung eine Überprüfung der Containeraufstellung am „Sandbrink“ stattgefunden hat und es dort zu keinen Sichtbehinderungen kommt.


Abstimmungsergebnis:  

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2014-03-25 Vermerk für Ortsratprotokoll Sitzung v 13 03 2014 (51 KB)