Auszug - Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2013  

Berichterstatter:              SPD-Fraktion, Herr Raschke

Herr Dr. Evers dankte der Verwaltung, dass sie es geschafft habe, für 2013 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Konjunkturbedingt rechne man mit einer positiven Entwicklung. Er habe aber die Befürchtung, dass es weniger wird. Daher solle man weiter die Konsolidierung des Haushaltes vornehmen. Die Produkte mit den Zielvorgaben bieten jetzt eine bessere Steuerung.

Er bemängelte, dass der Landkreis Hildesheim Gelder nicht im vollem Umfang an die Kommunen weiterleiten würde, sondern nur 75 % der Mittel. So konnte der Landkreis 40 Mio. an Kassenkrediten tilgen, während die Stadt Bad Salzdetfurth nur 3 Mio. getilgt habe.

Zur Entlastung der Kommunen sollte der Landkreis Hildesheim die Kreisumlage um einen Punkt senken.

Herr Schirrweit erklärte, dass der Rat in den vergangenen Jahren sich seiner Verantwortung stets bewusst gewesen sei.  Es galt und gilt, die weitere Verschuldung zu stoppen; insbesondere vor dem Hintergrund der Kassenkredite von rd. 5,8 Mio. Euro. Der Haushalt 2013 zeigt aber, dass man gemeinschaftlich ein Ziel erreichen kann, ohne sich kaputt zu sparen. Es wurden vielmehr Akzente gesetzt, wie in der Kinderbetreuung. Es hat sich gezeigt, dass das sachliche Miteinander zu sachlichen Entscheidungen geführt habe.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Bad Salzdetfurth beschließt die Haushaltssatzung 2013 mit Haushaltsplan, wie sie der Verwaltungsvorlage 2012/0050/VV beigefügt ist.

Abstimmungsergebnis:   einstimmig