Auszug - Haushaltsplan 2013 - Entwurf  

Herr Kamrowski eröffnete die Erläuterungen zum zu beratenden Teilhaushalt des Fachbereiches 3, und gab sodann an Frau Bartnick ab, um die wesentlichen Ansätze Ihrer Produkte zu erläutern.

Unter anderem wurde drauf hingewiesen, dass die Feuerwehrgerätehäuser aufgrund gesetzlicher Änderungen in Abstimmung mit dem Stadtbrandmeister in den kommenden Jahren mit Abgasabsaugeinrichtungen ausgerüstet werden. Ein weiteres Thema war die Heizungsanlage für die Sporthalle Bodenburg, welche für 2014 vorgesehen ist. Herr Kamrowski erkläre auch auf Nachfrage von Herrn Wehrmaker, dass diese Position zunächst als reine Hausnummer vorgesehen wurde, um eventuell für diesen Bereich mit Schule, Kindergarten und Feuerwehr ein gemeinschaftliches Heizkonzept zu erarbeiten. Herr Wehrmaker äußerte den Wunsch, dieses Vorhaben bzw. die Konzeption schnell voranzutreiben, da hier im wahrsten Sinne „Zeit gleich Geld“ sei.

Auf die Ausführungen von Frau Bartnick zu den Verbräuchen der energetisch sanierten Sporthallen in Groß Düngen und Bodenburg, bekräftige Herr Germer, dass hier durchaus der richtige Weg eingeschlagen sei. Er wies allerdings in Bezug auf Groß Düngen darauf hin, dass die Aluminiumtür aus seiner Sicht, noch zu relativ hohen Energieverlusten führe. Frau Bartnick erklärte, dass durch das Doppeltürsystem diese Verluste noch relativ überschaubar seien, solange die Türen auch stets geschlossen bleiben.

Herr Ossenkop wies darauf hin, dass die zu sanierende WC-Anlage in der Grundschule Groß Düngen schlecht positioniert sei und somit die Schüler immer den Pausenhof queren müssen. Frau Bartnick erläuterte, dass seitens Lehrer- und Elternschaft hier keine Klagen vorliegen. Im Übrigen handele es sich beim Neubau einer Toilettenanlage um eine Grundsatzentscheidung, wobei zu berücksichtigen wäre, dass ein Neubau wesentlich kostenintensiver ausfalle als eine Sanierung.

Auf Nachfrage von Herrn Klages erklärte Frau Bartnick, dass die im Eigentum der Stadt Bad Salzdetfurth befindlichen Grünflächen in aller Regel auf rechtlichen Verpflichtungen beruhen, wie z.B. Festsetzungen im Bebauungsplan oder Verkehrsgrünanlagen. Eine Möglichkeit nennenswerte Flächen zu verkaufen gebe es hier nicht.

In Bezug auf die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik erklärte Frau Bartnick, dass nach der geförderten Umrüstung die 2013 durchgeführt werden soll, im Anschluss noch 149 HQL-Lampen verbleiben. Diese werden nach Möglichkeit künftig auch noch umgerüstet. Herr Germer betonte, dass das Geld für LED-Technik sehr gut angelegt sei.

Danach erläuterte Herr Ringe-Krause die Ansätze seiner Produkte. Er ging in diesem Zusammenhang auf die kostenintensivsten Maßnahmen ein und erklärte den Unterschied von Unterhaltungsmaßnahmen zu investiven Maßnahmen.

Herr Klages fragte nach, warum die Enderschließung für das Baugebiet im Tannhofe Süd erst für das Jahr 2014 vorgesehen sei. Aus seiner Sicht sei die Bebauung schon jetzt nahezu abgeschlossen, so dass ab Mitte des Jahres kaum noch mit Bautätigkeit zu rechnen sei. Herr Kamrowski erklärte, dass für den Haushalt eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2013 aufgenommen werden solle, so sei es möglich die Planungen und Ausschreibungen schon 2013 anzuschieben und im Frühjahr 2014 mit der Enderschließung zu beginnen. Aus seiner Sicht sei die Bebauung zur Zeit noch nicht so weit abgeschlossen, dass eine Enderschließung sinnvoll wäre, zumal auch die Außenanlagen erst noch von den Grundstückseigentümer hergestellt würden. Die Verwaltung werde den Baufortschritt jedoch genau beobachten. Herr Germer wies in diesem Zusammenhang auch auf den sehr schlechten Zustand der Baustraße hin. Er selber habe Angst mit seinem Auto diese Straße zu befahren.

Auf Anfrage von Herrn Ossenkop in Bezug auf den geplanten Spielplatz für das Baugebiet „Im Hofkamp West“ erklärte Frau Bartnick, dass zur Zeit von der Produktverantwortlichen Frau Koch ein Gesamtkonzept für die Spielplatzanlagen erarbeitet werde. Eine weitergehende Einzelplanung werde es erst geben, sobald das Gesamtkonzept stehe.

Herr Wehrmaker bemängelte, dass ihm für den Ansatz der Straßenunterhaltung kein Konzept vorliege. Herr Kamrowski verwies hierzu auf den Tagesordnungspunkt 5 der Sitzung.

Hinsichtlich des geplanten Innersteradweges fragte Herr Klages nach, ob kommendes Jahr mit einer Umsetzung zu rechnen sei. Herr Kamrowski erklärte, dass die Mittel wie auch letztes Jahr in den Haushalt eingestellt wurden. Er wisse jedoch nicht, ob die Zuschussanträge im kommenden Jahr auch positiv beschieden werden.

Abstimmungsergebnis:  

Der Haushaltsentwurf für den Fachbereich 3 wurde vom Ausschuss zustimmend bei einer Enthaltung zur Kenntnis genommen.