Auszug - Neubildung/-besetzung von Ratsausschüssen nach § 51 NGO, auf Grund der neuen Verwaltungsstruktur mit Wirkung vom 01.07.2009  

Berichterstatter:          SPD-Fraktion, Herr Beckmann

Herr Dr. Evers erklärte, dass er gespannt sei, wie es nach der Veränderung werden wird. Denn die Personen bleiben gleich und auch das Geld wird nicht mehr.

Herr Nipp erklärte, dass es wie bei der Gebietsreform 1974 werden würde. Es werde nicht billiger und nicht besser, sondern nur anders.

Herr Wehrmaker wies darauf hin, dass die Zusammensetzung der Aufgaben der Ausschüsse sonderbar sei, da verschiedenartige Aufgabenbereiche in einem Ausschuss zusammengeführt sind, während andere Aufgaben, die einen Zusammenhang haben, in verschiedenen Ausschüssen zu finden seien. Dies mache es ggf. schwierig, Fachkräfte aus den Fraktionen einzelnen Ausschüssen zuzuordnen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Bad Salzdetfurth beschließt die Neubildung der Ratsausschüsse

Ausschuss Fachbereich I   = Finanzen, Tourismus, Jugend und Kultur

Ausschuss Fachbereich II  = Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal

Ausschuss Fachbereich III = Bau, Wohnen, Umwelt

mit jeweils neun Mitgliedern und Wirkung vom 01.07.2009. Die bisher den Ausschüssen hinzugewählten Vertreter (in ihrer Besetzung unverändert) werden den Fachbereichsausschüssen zugeordnet, und sind themenbezogen zu beteiligen.

Zeitgleich werden die bisherigen Ratsausschüsse

               Finanzen, Personal, Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr

               Umwelt und Stadtentwicklung

               Sport und Jugend

               Bau- und Feuerwehr

               Kultur-Schule, Soziales

aufgelöst.

Abstimmungsergebnis:   einstimmig