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Titelbild - Bürger
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Auszug - Bebauungsplan Nr. 69 "Bike Park Erweiterung", OT Bad Salzdetfurth a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss über die öffentliche Auslegung  

öffentliche Sitzung des Ortsrates Bad Salzdetfurth (gemeinsam mit dem Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung)
TOP: Ö 3
Gremium: Ortsrat Bad Salzdetfurth Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 15.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungsraum U05, Untergeschoss
Ort: Bad Salzdetfurth
2009/0025/VV Bebauungsplan Nr. 69 "Bike Park Erweiterung", OT Bad Salzdetfurth
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Verwaltungsvorlage
Verfasser:Jörg Werner
Federführend:Bauamt Bearbeiter/-in: Werner, Jörg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Kamrowski erläuterte die Verwaltungsvorlage

Herr Kamrowski erläuterte die Verwaltungsvorlage. Er wies in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei der beabsichtigten Erweiterung des Bebauungsplanes um eine rechtliche Weichenstellung handele. Diese Bauleitplanung sei erforderlich um eventuelle Landeszuschüsse beantragen zu können und somit letztlich die Finanzierung des Projektes „Bike Park“ sicher zu stellen.

 

Über das Projekt „Bike Park“ werde zu gegebener Zeit ausführlich informiert, sobald die Realisierung auch finanziell abgesichert ist.

 

Herr Beckmann bemängelte in diesem Zusammenhang, dass die Politik bisher nicht ausreichend informiert wurde. Herr Dr. Evers erklärte zu diesem Thema, dass er grundsätzlich positiv diesem Vorhaben gegenüberstehe. Er halte es jedoch für unglücklich, wenn Ratsmitglieder über solche Projekte aus der Zeitung erführen, wie dies beim Bebauungsplan Nr. 68 „Bike Park“ geschehen sei.

 

Herr Kamrowski erklärte, dass die jetzige Erweiterung keiner geänderten Planung geschuldet sei, schon bei der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 68 „Bike Park“ war eine Einbeziehung des jetzigen Erweiterungsbereiches beabsichtigt gewesen. Um hier Rechtssicherheit auch für Zuschussgeber zu erlangen, soll der Erweiterungsbereich auch mittels Bebauungsplan geregelt werden.

 

Herr Latzel gab an, dass er gegen die Verwaltungsvorlage stimmen werde, solange ihm nicht das genaue Konzept des Bike Parks vorgestellt werde. Auch Herr Germer plädierte dafür, zunächst ein Generalkonzept zu erarbeiten.

 

Herr Kamrowski versicherte, dass es weitergehende Informationen zum Bike Park geben werde, zunächst würde aber erstmal an der Sicherung der Finanzierung gearbeitet.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

a) Der Rat der Stadt Bad Salzdetfurth beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 69 „Bike Park Erweiterung“, OT Bad Salzdetfurth.

b) Gleichzeitig beschließt der Rat der Stadt Bad Salzdetfurth die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 69 „Bike Park Erweiterung“, OT Bad Salzdetfurth, gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:   

 

einstimmig