Hilfsnavigation
RSS-Feed abonnierenRSS-Feed abonnierenZur Facebook-Seite der Stadt Bad Salzdetfurth Suche öffnen
Titelbild - Bürger
Seiteninhalt

Auszug - Glasfaserausbau im Stadgebiet  

Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 7.4
Gremium: Stadtrat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 20.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:01 Anlass: Sitzung
Raum: TecCenter, Gebäude G, 1.OG
Ort: TecCenter 1, Bad Salzdetfurth
 
Wortprotokoll

Herr Helfenbein stellt dar, dass der Stand des Glasfaserausbaues immer noch der gleiche sei wie vor 3 Monaten. Der Ostbereich sei nach wie vor nicht angeschlossen. Er bittet, die Thematik  in der HVB-Runde anzusprechen. Er könne nicht verstehen, wie die Glasfaser trotz dieses schlechten Images immer noch weiter mit anderen Kommunen Verträge schließen könne. Bürgermeister Gryschka bestätigt, dass dies eine unbefriedigende Situation für alle sei. Die Probleme mit der Glasfaser seien auch in anderen Gemeinden bekannt, es gebe aber keine Druckmittel gegen die Glasfaser. Die Glasfaser gebe keine Begründung dafür, warum sie der Vertragserfüllung nicht nachkomme. Herr Hillebrecht ergänzt, dass die Glasfaser auch der Vertragserfüllung im öffentlichen Raum nicht nachkomme und sogar Schäden an Stadteigentum verursacht habe. Ein Mahnverfahren habe die Stadt bereits eingeleitet.

 

Herr Busche schildert, dass ein Einwohner in Groß Düngen ein Mahnverfahren gegen die Glasfaser aufgrund nicht erbrachter Leistung eingeleitet und darauf hin eine Gutschrift erhalten habe. Er könne nur jedem empfehlen, Rechtsmittel in Anspruch zu nehmen und die Durchsetzung der Maßnahmen zu erzwingen. Bürgermeister Gryschka erklärt, dass bereits Mahnungen gegen die Glasfaser ausgesprochen worden seien. Die Stadt sei aber an das geltende Recht gebunden. Mehr könne man momentan nicht tun.

 

Herr Klages fügt hinzu, dass die Ortsteile Listringen und Hockeln noch gar nicht an Glasfaser angeschlossen seien.