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Auszug - 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2021  

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kita und Jugend
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Schule, Kita und Jugend Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 11.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: digitale Sitzung, daher ohne Raumangabe
Ort:
2021/039/VV 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2021
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Verwaltungsvorlage
Verfasser:Eggers, DanielaProdukt:11.01.08
Federführend:Fachbereich 1 Bearbeiter/-in: Eggers, Daniela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Schnelle erläutert die Verwaltungsvorlage.

 

Die Änderungen des Nachtragshaushaltes betreffen den Teilhaushalt 20 nur in geringem Umfang.

 

Aufwendungen für die Errichtung und den Betrieb von dezentralen Impfeinrichtungen sind nach Vorgabe des Landesamtes für Statistik in einem gesonderten Produkt auszuweisen. Dieser Forderung wird im Rahmen des 1. Nachtrags nun nachgekommen.

 

Im Rahmen einer Begehung des Kindergartens in Bodenburg im Frühjahr 2021 sind erforderliche Sanierungsarbeiten bekannt geworden. Für einen hygienischen Betrieb des Kindergartens wird seitens des Trägers und der Verwaltung die Sanierung der Fußböden und Innentüren als dringend notwendig erachtet, so dass eine finanzielle Beteiligung der Stadt mit 64.500 € im Nachtrag veranschlagt ist.

 

Die Fenster, Außentüren und der Sonnenschutz sind ebenfalls sanierungsbedürftig. Hierfür sind bisher Kosten i.H.v. ca. 130.000 € ermittelt worden. Es handelt sich hierbei um eine klassische energetische Sanierungsmaßnahme. Derzeit wartet man hier auf ein Förderprogramm, welches bestenfalls 90% der Kosten decken würde. Der Träger der Einrichtung, das Kirchenamt, steht bereits in den Startlöchern. Geplant ist diese Maßnahme für den ordentlichen Haushalt 2022.

 

Am 10.05.2021 wurde bei einem Besichtigungstermin in der Kindertagesstätte Martin Luther in Bad Salzdetfurth ebenfalls ein Sanierungsbedarf i.H.v. ca. 110.000 € festgestellt. Dies wird ebenfalls für den ordentlichen Haushalt 2022 geplant.

 

Der Bau der Kita Heinde auf dem Schulhof der Grundschule erfordert kleinere Anpassungen (Spielgeräte, Häuschen für Spielsachen) am verbleibenden Schulhof. Für die Neuanschaffungen werden 17.800 € vorgesehen.

 

Die Inventur bei der Grundschule Groß Düngen hat ergeben, dass noch ein Klassensatz Tische und Stühle erneuert werden muss. Hierfür werden 16.500 € bereitgestellt.

 

Die Möbel sowie Ausstattungsgegenstände der Kita Heinde wurden daraufhin gesichtet, welche in die neue Einrichtung mitgenommen werden können und welche noch zusätzlich benötigt werden. Danach wird der Zuschuss an den Träger für Ausstattung und Außengelände um 20.000 € erhöht.

 

Herr Helfenbein fragt, ob die Stadt bzgl. der Kosten für die Impfungen in Wesseln Erstattungen erhalten wird.

 

Frau Schnelle verneint dies. Die Kosten dafür werden von der Stadt getragen.

 

 


Beschluss:


Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 mit Nachtragshaushaltsplan, wie sie der Vorlage 2021/0039/VV beigefügt ist, wird beschlossen.

 

 


Abstimmungsergebnis:
 

Einstimmig