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Auszug - 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2021  

Sitzung des Ausschusses Fachbereich 1 (Finanzen, Personal und Tourismus)
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss Fachbereich 1 (Finanzen, Personal und Tourismus) Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 10.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: digitale Sitzung, daher ohne Raumangabe
Ort:
2021/039/VV 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2021
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Verwaltungsvorlage
Verfasser:Eggers, DanielaProdukt:11.01.08
Federführend:Fachbereich 1 Bearbeiter/-in: Eggers, Daniela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Raschke ist erstaunt über den umfangreichen Nachtrag, der bereits relativ früh im Haushaltsjahr erforderlich wurde.

Herr Räther gibt zunächst einen kurzen Überblick über die wesentlichen Veränderungen im Ergebnishaushalt, wie sie auch der Vorlage zu entnehmen sind.  Auch wenn der gegenüber dem Ursprungshaushalt gestiegene Fehlbetrag noch aus der Rücklage gedeckt werden kann, zeigt er sich in Hinblick auf die zukünftigen Haushaltsjahre besorgt. Nicht nur in den Haushalten des Bundes und der Länder wird die Coronapandemie tiefe Spuren hinterlassen.

Frau Schabig fragt nach, ob die bei der Kontierung 57.05.01.42910000 veranschlagten 27.500 € ausschließlich für die Konzepterstellung des BOP vorgesehen sind. Herr Räther weist darauf hin, dass der ursprüngliche Ansatz in Höhe von 20.000 € für andere Dienstleistungen im Produkt Tourismus benötigt wird.

Im Finanzhaushalt erläutert Herr Räther, dass überwiegend bereits in der Politik beratene oder auch bereits beschlossene Investitionsvorhaben durch den Nachtrag ergänzt wurden. Auch wenn die Kreditermächtigung und auch die Verpflichtungsermächtigungen steigen, so stellt ein Teil der zusätzlichen Auszahlungen eine Vorfinanzierung dar, die sich in den Folgejahren wirtschaftlich darstellen werden.

Auf Nachfrage von Herrn Raschke wird klargestellt, dass es sich bei der Erweiterung der Kanalisation auf der Vienig nicht um die Erschließung der ehemaligen Kinderspielplatzgrundstücke handelt.

Herr Lipper fragt nach, ob es in Bezug auf das Thema Radweglückenschluss Innersteradweg konkrete Entwicklungen gibt. Herr Räther führt dazu aus, dass beim ARL ein Zuschussantrag gestellt wurde. Dieser setzt jedoch voraus, dass die Haushaltsmittel für die Umsetzung auch haushaltsrechtlich zur Verfügung stehen. Daher sind die Kosten kalkuliert worden, mit den konkreten Planungen und Verhandlungen wird jedoch erst nach der Entscheidung über den Zuschussantrag begonnen.


 

 


Beschluss:

 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 mit Nachtragshaushaltsplan, wie sie der Vorlage 2021/0039/VV beigefügt ist, wird beschlossen.

 

 


Abstimmungsergebnis:
 

Einstimmig