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Auszug - Beteiligungsverfahren in den Ortsräten zur Aufstellung des Haushaltes 2022  

Sitzung des Ortsrates Detfurth
TOP: Ö 8
Gremium: Ortsrat Detfurth Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 10.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: digitale Sitzung, daher ohne Raumangabe
Ort:
2021/026/IV Beteiligungsverfahren in den Ortsräten zur Aufstellung des Haushaltes 2022
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Verfasser:Räther, Heiko
Federführend:Fachbereich 1 Bearbeiter/-in: Gryschka, Björn
 
Wortprotokoll

Herr Gabel erklärt, dass es ein neues Beteiligungsverfahren für die Ortsräte zur Aufstellung des Haushalts gebe. Die Anmeldungen der Ortsräte müssen künftig bis zum 30.06. eines Jahres abgegeben werden.

 

Die Maßnahme „Herrichten eines Begegnungs- und Erholungsplatzes ehem. Bushaltestelle Solebadparkplatz“ wird in den Haushalt der Stadt aufgenommen.

 

Zu überlegen ist noch, ob ggf. die Tempo 30 Straßen, mit zusätzlichen Tempo 30 Zeichen auf dem Straßenbelag, gekennzeichnet werden sollten.

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.