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Auszug - 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2020  

Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 7.1
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 02.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der IGS Bad Salzdetfurth (Schulzentrum)
Ort: Bad Salzdetfurth
2020/039/VV-1 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Verwaltungsvorlage
Verfasser:Eggers, DanielaBezüglich:
2020/039/VV
Federführend:Fachbereich 1 Beteiligt:Fachbereich 3
Bearbeiter/-in: Eggers, Daniela   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Sturm kritisierte die Mehrkosten für die neuen Fenster in der Grundschule Bodenburg. Die Mehrkosten seien nicht nachvollziehbar und in dieser Größenordnung nicht hinnehmbar. Er bat die Verwaltung zukünftig um bessere Schätzung.

 

Herr Schirrweit erklärte, dass der Nachtragshaushalt Überraschungen biete und sich die Fraktionen nicht ausreichend bzw. frühzeitig informiert fühlten. Die Verwaltungsführung sei aber in den letzten Monaten auch nicht vollständig aufgestellt gewesen. Informationslücken wolle er künftig nicht mehr hinnehmen. Herr Dr. Evers berichtete, dass die CDU-Fraktion sich nicht schlecht informiert fühle. In Bezug zu der Kostensteigerung der neuen Fenster in der Grundschule Bodenburg erklärte er zudem, dass eine Schwankung von Baukosten und dadurch eine Kostensteigerung eines Bauprojekts durchaus normal und nicht immer absehbar sei.

 

Herr Sturm mahnte an, dass es bezüglich des Neubaus des Museums noch kein Konzept gebe. Es fehle der Stadt an einem Kultur- und Touristikkonzept, mit dem man für die Stadt werben könne. Herr Dr. Köster entgegnete, dass es sehr wohl ein Konzept für das Museum gebe, welches in Zusammenarbeit mit der Universität Hildesheim entwickelt und Grundlage des Förderantrages an den Landkreis gewesen sei.

 

Bürgermeister Gryschka bedankte sich für die Geduld der Fraktionen. Die Neuaufstellung werde ein bedeutsamer Startpunkt werden und die Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung voranbringen. Bürgermeister Gryschka teilte zudem mit, dass aktuell Spenden für das neue Museum von 33 Spendern und Spenderinnen eingegangen sind und dadurch bereits 20.375 € eingezahlt wurden. Er bedankte sich bei allen Unterstützern und zeigte sich optimistisch, dass der Zielbetrag von 50.000 € erreicht werde.
 

 


Beschluss:

 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragsstellenplan, wie sie den Verwaltungsvorlagen 2020/039/VV-1 und 2020/040/IV beigefügt sind, wird beschlossen.

 


Abstimmungsergebnis:
 

Ja-Stimmen : 24

Nein- Stimmen :  1

Enthaltungen :  0