Hilfsnavigation
RSS-Feed abonnierenRSS-Feed abonnierenZur Facebook-Seite der Stadt Bad Salzdetfurth Suche öffnen
Titelbild - Bürger
Seiteninhalt

Auszug - Gewährung von Zuschüssen für Schaffung und Erhalt von Tageseinrichtungen für Kinder hier: Erklärung des Einvernehmens zu den neuen Fördergrundsätzen  

öffentliche Sitzung des Ausschusses Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal) - gemeinsam mit dem Ausschuss FB 1 -
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal) Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 20.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungssaal, Ebene 4
Ort: Bad Salzdetfurth
2019/063/VV Gewährung von Zuschüssen für Schaffung und Erhalt von Tageseinrichtungen für Kinder
hier: Erklärung des Einvernehmens zu den neuen Fördergrundsätzen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Verwaltungsvorlage
Verfasser:Roggatz, JenifferProdukt:FB 2/36.05.01/ro.
Federführend:Fachbereich 2 Bearbeiter/-in: Roggatz, Jeniffer
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nach einer kurzen Einführung des Ausschussvorsitzenden erläuterte Herr Räther umfassend die Verwaltungsvorlage.

 

Er nahm Bezug auf die im Frühjahr diskutierte Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim zur Wahrnehmung der Aufgaben der Kinderbetreuung. Im Beschluss hatte sich der Rat seinerzeit ein Sonderkündigungsrecht für den Fall vorbehalten, dass hinsichtlich der Investitionskosten keine Einigung erzielt würde, die den bisher prozentual nur geringen Zuschussanteil des Landkreises deutlich aufstocke. Das nun hinsichtlich der Investitionskosten erzielte Ergebnis, welches sich in den neuen Grundsätzen über die Gewährung von Zuschüssen für die Schaffung und den Erhalt von Tageseinrichtungen für Kinder wiederspiegele, werde seitens der Verwaltung für durchaus erfreulich gehalten. Insofern empfehle die Verwaltung mit der Zustimmung zu den neuen Grundsätzen auch den Verzicht auf das Sonderkündigungsrecht.

 

Herr Räther veranschaulichte das Ergebnis an den aktuellen Projekten Ersatzbau Kindergarten Heinde sowie neue Kindertagesstätte Saline. Er wies darauf hin, dass es sich hierbei um Beispielrechnungen handele; alle weiteren Rahmenbedingungen müssten erfüllt sei und letztlich müsse der Jugendhilfeausschuss des Landkreises die Zuschüsse im Einzelfall beschließen. Für den Ersatzbau des Kindergartens Heinde sei bei kalkulierten Kosten in Höhe von 1,1 Mio € damit zu rechnen, dass sich der städtische Anteil im günstigsten Fall auf 467.500 € belaufe. Für die KiTa Saline sei im günstigsten Fall mit einer städtischen Belastung in Höhe von 378.000 € zu rechnen.

 

Herr Räther gab abschließend zu bedenken, dass das Produkt Tageseinrichtungen für Kinder einer der größten Posten im Haushalt der Stadt sei. Bei den gerade laufenden Vorbereitungen für den Haushalt 2020 zeige sich, dass mit einem Defizit in Höhe von 1,2 Mio € in diesem Produkt zu rechnen sei. Es sei daher wichtig insbesondere in Richtung des Landes zu signalisieren, dass diese Aufgabe nicht auskömmlich finanziert sei.
 

 


Beschluss:

Das Einvernehmen der Stadt Bad Salzdeturth zu den neuen Grundsätzen über die Gewährung von Zuschüssen für Schaffung und Erhalt von Tageseinrichtungen für Kinder, wie sie dieser Vorlage als Anlage beigefügt sind, wird erklärt.

 


Abstimmungsergebnis:
 

Einstimmig