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Titelbild - Bürger
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Auszug - Kindergarten Arche in Heinde  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtrat Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungssaal, Ebene 4
Ort: Bad Salzdetfurth
2019/038/VV Kindergarten Arche in Heinde
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Verwaltungsvorlage
Verfasser:1. Räther, Heiko
2. Roggatz, Jeniffer
Produkt:36.05.01
Federführend:Fachbereich 2 Beteiligt:Fachbereich 3
Bearbeiter/-in: Räther, Heiko  Fachbereich 1
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Schwetje erläuterte anhand der Verwaltungsvorlage den Sachverhalt. Er äußerte  den Wunsch, dass der Stadtrat den Beschluss fassen solle, wie er in der Verwaltungsvorlage enthalten sei. Bürgermeister Gryschka erläuterte die bisherige Beschlusslage.

 

Herr Schirrweit erklärte im Namen der SPD-Fraktion, dass die Fraktion zwar für den Bau des Kindergartens, aber gegen den Bau der Mensa für die Grundschule sei. Als Begründung teilte er mit, dass es kein Schulentwicklungskonzept gebe und daher ohne Konzept eine Zustimmung abgelehnt werde.

 

Frau Korz erklärte, dass die Mensa dem Willen der Bürger entspreche. Sie werde daher für den Bau der Mensa stimmen.

 

Herr Wehrmaker erklärte für Die Grünen, dass sie dem Bau der Mensa zustimmen. Der Stadtrat habe vor 2 Jahren die 4 Grundschul-Standorte bestätigt. Daher sehe er keine Fehlinvestition beim Bau der Mensa.
 

Herr von Lenthe erklärte als Vorsitzender des Schulausschusses, dass eine sehr umfangreiche Beratung erfolgt sei. In allen 4  Schulen sollten die Kinder gleiche Chancen haben. Eine Mensa für die Grundschule im Zusammenhang mit dem Kindergarten  mache Sinn. Beim wirtschaftlichen Vergleich einer Container-Variante zu einem festen Anbau müsste dem Anbau der Vorzug gegeben werden. Daher würde die CDU-Fraktion für einen Anbau stimmen.

 

Herr Schirrweit sagte, dass zwar an den 4 Grundschulen festgehalten werden sollte, aber ein Schulentwicklungskonzept fehle, um die zukünftig notwendigen Investitionen zu ermitteln.

 

Herr Dr. Evers erklärte, dass es in den letzten 10 Sitzungen des Schulausschusses immer um die Entwicklung der Grundschulen gegangen sei und dass auch Kriterien für den Schulentwicklungsplan festgelegt wurden: 4 Schulstandorte sollten erhalten bleiben, Schulbezirke neu festgelegt, Ermittlung der Schülerzahlen, Besichtigung der Räumlichkeiten und Ausstattung aller 4 Schulen, Inklusion, Nachmittagsbetreuung. Ein Schulentwicklungsplan sei immer ein lebendiges Verfahren, das sich an die ständig ändernden Kriterien anpassen müsse und nicht starr definiert werden könnte. Bei dem Bau der Mensa würden sich Synergie-Effekte auch für den Kindergarten ergeben und somit sei es eine vernünftige Planung.

 

Bürgermeister Gryschka teilte mit, dass die Grundschule Heinde ab Herbst eine Nachmittagsbetreuung angebieten wolle. Für den Übergang werde die Grundschule Heinde nicht mit einem Küchen-Container, sondern  mit einem günstigeren Bücherei-Container ausgestattet.

 


A Beschluss:  
 

  1. Der Kindergarten Arche in Heinde wird auf dem Schulgrundstück in der Freiherr-vom-Stein-Straße neu gebaut. Die erforderlichen Mittel dafür sind im 1. Nachtragshaushalt 2019 bzw. im Haushalt 2020 zur Verfügung zu stellen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Träger des Kindergartens, dem Kirchenamt Hildesheimer Land - Alfeld, die erforderlichen Änderungen des Betriebsführungsvertrages zu vereinbaren.


Abstimmungsergebnis:
 

Einstimmig



B Beschluss:
 

Gleichzeitig mit dem Kindergartenneubau wird eine Mensa zur Erweiterung der Grundschule errichtet, um die nach dem Schulentwicklungskonzept vorgesehene Nachmittagsbetreuung zu ermöglichen.

 


Abstimmungsergebnis:
 

Ja-Stimmen :  16

Nein- Stimmen :  12

Enthaltungen           1