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Auszug - Bewerbung der Stadt Hildesheim als Kulturhauptstadt Europas 2025 Beschluss des "Bidbooks"  

Sitzung des Ausschusses Fachbereich 1 (Finanzen, Tourismus, Jugend und Kultur)
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss Fachbereich 1 (Finanzen, Tourismus, Jugend und Kultur) Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 11.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungsraum U01, Untergeschoss
Ort: Bad Salzdetfurth
2019/057/VV Bewerbung der Stadt Hildesheim als Kulturhauptstadt Europas 2025
Beschluss des "Bidbooks"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Verwaltungsvorlage
Verfasser:Gryschka, Björn
Federführend:Bürgermeisterbüro Bearbeiter/-in: Gryschka, Björn
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Jakobs stellte dem Ausschuss die Inhalte der Verwaltungsvorlage in einer kurzen Zusammenfassung vor. Er machte deutlich, dass die angekündigten Auswirkungen erst wirksam werden, wenn die nächsten Stufen im Bewerbungsverfahren erreicht werden. Ziel sei es, allen Beteiligten möglichst viel Sicherheit in der Finanzplanung der kommenden Jahre zu geben. Weiterhin erläuterte Herr Jakobs, dass großes Interesse daran besteht, die Planungen nicht im Sande verlaufen zu lassen, falls Hildesheim aus der Bewerbung ausscheidet. Die bereits erarbeiteten Ergebnisse sollen als nachhaltiges Konzept, dann allerdings unter anderen finanziellen Bedingungen, umgesetzt werden.

Herr Sturm äußerte sich skeptisch, ob der angekündigte finanzielle Rücklauf von 6 € pro investiertem Euro tatsächlich so angenommen werden kann. Insgesamt findet die Bewerbung seine Zustimmung, da er gerade für Bad Salzdetfurth große Chancen sowohl aus der Bewerbungsphase als auch für den Fall einer möglichen Durchführung des Veranstaltungsjahres sieht. Wichtig sei, die Finanzierung im Blick zu behalten und im weiteren Verlauf die Möglichkeit für Kurskorrekturen zu gewährleisten.

Bürgermeister Gryschka wies im Hinblick auf die kalkulierten Einnahmen auf die expo2000 hin. Auch dort war der Verlauf vor dem Veranstaltungsjahr ungewiss. Im Verlauf der Jahre habe sich gezeigt, dass die geplanten Ziele erreicht wurden und die gesamte Region davon profitiert habe. Der in der Vorlage zugrunde gelegte Betrag von 6€ basiert auf den Erfahrungen der letzten Kulturhauptstädte. Insgesamt sieht er ein kalkulierbares Risiko für 2020. Danach wird die Belastung für die Stadt Bad Salzdetfurth höher, trotzdem sollte der erwartete Effekt genutzt werden. Nur durch die verbindliche Zusage aller Beteiligten kann eine konzeptionelle Gestaltung ab 2021 in Angriff genommen werden.

Frau Schabig bemängelte die kurzfristige Übersendung dieser umfangreichen Verwaltungsvorlage. Es sei kaum Zeit, sich dem Thema zu widmen. Weiterhin kritisierte sie, dass die erwarteten Zuschüsse von EU, Bund und Land nicht näher erläutert seien. Die Kommunen sollten sich für den Zeitraum bis 2026 auf eine festgelegte finanzielle Beteiligung einlassen, die anderen Zuschussgeber legen sich jedoch im Vorfeld nicht fest.  

Hierzu erläuterte Bürgermeister Gryschka, dass es zwischen allen Kommunen im Landkreis die Absprache gegeben habe, die Vorlage erst zu einem festgelegten Termin öffentlich zu machen. Aufgrund der Vielzahl der Beteiligten sei dies nötig gewesen. Er bat um Verständnis für diese Handhabung. Weiterhin machte er deutlich, dass die Durchführung eines Veranstaltungsjahres zur Kulturhauptstadt2025 ohne immense Zuschüsse von EU, Bund und Land überhaupt nicht möglich sei.

Herr Jakobs wies in diesem Zusammenhang nochmals darauf hin, dass für den Fall, dass die Bewerbung der Stadt Hildesheim nicht in die nächsten Stufen gelange, alle Zahlungsverpflichtungen entfallen. Hierzu machte Herr Sturm deutlich, dass aufgrund der erheblichen Vorleistungen der kreative Prozess unbedingt weitergeführt werden müsse. Das regionale Konzept könne Marketinggrundlage für alle Kommunen und sämtliche Teilbereiche sein. Auch ohne den Titel „Kulturhauptstadt2025“ sollen die Konzepte weiterentwickelt und durchgeführt werden, dann jedoch unter anderen finanziellen Bedingungen.

 


Beschluss:

 

Es wird beschlossen

 

-         dass sich die Stadt Bad Salzdetfurth an der Bewerbung der Stadt Hildesheim als „Lead City“ (Ausrichterstadt) für die Region gemäß o.a. Bewerbungskonzept um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 beteiligt,
 

-         dass sich die Stadt Bad Salzdetfurth im Falle des Erreichens der Shortlist an der Finanzierung des weiteren Bewerbungsverfahrens im Jahr 2020 nach Maßgabe des Pkt. 2.4. also mit einem Betrag von 0,60 € pro Einwohner/in (ca. 8.000,00 €) beteiligt,
 

-         dass sich die Stadt Bad Salzdetfurth nach Maßgabe des Pkt. 3.5.1, also mit einem Betrag von 1,13 € pro Jahr pro Einwohner/in (ca. 15.000 €) in den Jahren 2021 bis 2026, an der Finanzierung einer möglichen Durchführung des Kulturhauptstadtprojekts beteiligt und

 

-         dass sich die Stadt Bad Salzdetfurth unter dem o.g. Finanzierungsvorbehalt im Falle des Titelgewinns und vorbehaltlich der konkreten Ausgestaltung an der Gründung einer unabhängigen Gesellschaft für die Durchführung beteiligt.

 

Die Verwaltung wird mit der Umsetzung im Rahmen der geltenden Organisationsstrukturen beauftragt.

 


Abstimmungsergebnis:
 

Einstimmig bei einer Enthaltung