Auszug - Multifunktionales Dorfzentrum Breinum
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Bürgermeister Gryschka stellt die wesentlichen Punkte der Verwaltungsvorlage vor. Ursprünglich war geplant, die ILE-Fördermittel bereits 2018 zu beantragen. Allerdings musste festgestellt werden, dass der Ursprungsentwurf nicht mit den Vorstellungen und Wünschen des Ortsrates in Einklang zu bringen war. Weitere Anpassung waren notwendig, um die Förderfähigkeit zu gewährleisten. Zusätzlich zu diesen Modifizierungen war vom Ortsrat gewünscht worden, dass im Dorfzentrum der Übungsbetrieb für den Tischtennisverein sichergestellt werden solle. Dieser Wunsch sei nachvollziehbar, allerdings entstehen dadurch Mehrkosten von 325.000 €. Zudem sei zu berücksichtigen, dass die Fördersumme des ArL auf 500.000€ begrenzt ist. Die Förderquote für die sogenannte große Variante sinkt damit auf 43%. Das Maß der Wirtschaftlichkeit reduziere sich auf einen Wert, der aus Sicht der Verwaltung nicht mehr vertretbar sei.
Aus diesen Erwägungen schlägt die Verwaltung vor, den modifizierten Entwurf zugrunde zu legen und hierfür zum 15.09.2019 ILE-Fördermittel zu beantragen.
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat beantragt, den Beschlussvorschlag zu ergänzen. Erläuterungen und Ergänzung für den Beschlussvorschlag sind in Vorlage-Nr. 2019/058/FA dokumentiert. Der Änderungsantrag wurde einstimmig beschlossen, vgl. Nr. 4 des Beschlusses.
Beschluss:
1. Der Bedarf für ein Dorfgemeinschaftshaus in Breinum wird grundsätzlich anerkannt. Für die weitere Planung und Antragstellung ist ein modifizierter Grundriss (ohne Duschen, Umkleideräume und den Platzbedarf für den Tischtennisverein) zugrunde zu legen (gemäß Anlage 3).
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Antragstellung für eine ILE-Förderung zum 15.09.2019 sicherzustellen.
3. Die erforderlichen Haushaltsmittel für 2019 (Planungskosten 50.000 €) und 2020 (Planungs- und Baukosten 780.000 €) sind über den Nachtragsplan 2019 bzw. den Haushaltsplan 2020 zur Verfügung zu stellen.
Eine Umsetzung erfolgt nur nach Zusage von mindestens 50 % ILE-Förderung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
