Auszug - Kindergarten Arche in Heinde
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Ausschussvorsitzende griff die Erläuterungen der umfassenden Verwaltungsvorlage auf und skizzierte den Werdegang der Angelegenheit. Da am aktuellen Standort vielfältige Sanierungsbedarfe bestünden und zudem die Bleibelastung im Boden hinzugetreten sei, habe die Verwaltung einen Neubau der Einrichtung ins Auge gefasst. Ferner seien neben der wirtschaftlichen Betrachtung auch sog. „weiche“ Faktoren in die Bewertung eingeflossen. Herr Räther ergänzte diese Ausführungen und verwies auf den formulierten Beschlussvorschlag. In der heutigen Sitzung sei vorrangig die Thematik Kindergarten zu diskutieren. In der kommenden Woche werde sich dann auch der Schulausschuss mit der Thematik zu beschäftigen haben. Herr Germer und Frau Schabig erklärten, dass Punkt 3 des Beschlussvorschlages aus ihrer Sicht tatsächlich ein Thema für den Schulausschuss sei. Es fehle hierzu aber an einer Gesamtkonzeption zum Thema Ganztagsbetreuung an Schulen. Es entstand eine kontroverse Diskussion. Einhellige Meinung des Ausschusses war ein zustimmendes Votum für den Kindergartenneubau. Zudem verwiesen insbesondere die Vertreter der CDU-Fraktion darauf, dass man sich im Stadtrat erst im vergangenen Jahr für den Erhalt der vier Grundschulstandorte ausgesprochen habe. Durch den beabsichtigten Neubau könne man Synergieeffekte nutzen und der Grundschule Heinde mit dem angedachten Anbau der Mensa einen Einstieg in die Nachmittagsbetreuung eröffnen. Zudem sei der Mensaraum multifunktional nutzbar. Seitens der SPD-Fraktion wurde der Antrag gestellt, den Beschlussvorschlag ohne Punkt 3 zur Abstimmung zu stellen. Dieser Antrag wurde mit 4 zu 5 Stimmen abgelehnt.
Beschluss:
- Der Kindergarten Arche in Heinde wird auf dem Schulgrundstück in der Freiherr-vom-Stein-Straße neu gebaut. Die erforderlichen Mittel dafür sind im 1. Nachtragshaushalt 2019 bzw. im Haushalt 2020 zur Verfügung zu stellen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Träger des Kindergartens, dem Kirchenamt Hildesheimer Land - Alfeld, die erforderlichen Änderungen des Betriebsführungsvertrages zu vereinbaren.
- Gleichzeitig mit dem Kindergartenneubau wird eine Mensa zur Erweiterung der Grundschule errichtet, um die nach dem Schulentwicklungskonzept vorgesehene Nachmittagsbetreuung zu ermöglichen.
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Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen : 5
Nein- Stimmen : 3
Enthaltungen : 1
