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Titelbild - Bürger
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Auszug - Mitteilungen und Anfragen - Anschließend Einwohnerfragestunde -  

Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 14
Gremium: Stadtrat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungssaal, Ebene 4
Ort: Bad Salzdetfurth
 
Wortprotokoll

 

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a)      Weiterbehandlung von Anträge

Bürgermeister Gryschka informierte, dass der Verwaltungsausschuss beschlossen habe, folgende Anträge an die Fachausschüsss zu verweisen:

Antrag SPD 19/008 Straßenbeleuchtung
Antrag CDU 19/014 E-Ladesäulen

Bezüglich des Antrages der CDU-Fraktion „19/013/FA Ortsumgehung für die Ortschaft Groß Düngen“ wurde die Bildung eines Arbeitskreises im Verwaltungsausschuss beschlossen.

Über den Antrag der CDU-Fraktion „19/015 Digitale Infrastruktur/Glasfaser“ wird regelmäßig ein Sachstandsbericht durch die Verwaltung im Verwaltungsausschuss erfolgen.

 

b)      Eilentscheidung des VA

Weiter teilte Bürgermeister Gryschka mit, dass durch Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses eine überplanmäßige Ausgabe zur Kredittilgung in Höhe von 107.007,90 EUR bewilligt wurde.

 

c)      Finanzielle Ausstattung der Ortschaften

Herr Schrell merkte an, dass zukünftige Umgestaltungsmaßnahmen in den Ortsteilen durch mehr Bürgerbeteilung ergänzt werden sollte. Ebenfalls müsse die Finanzierung solcher Maßnahmen überdacht werden. Herr Schrell forderte für die Orträte mehr finanzielle Unterstützung seitens der Verwaltung für investive Maßnahmen.

 

d)      HAJO-Projekt „Kostbar“

Herr Sturm regte an, das HAJO Projekt „Kostbar“ so zu bezuschussen, dass kein Kind, welches das HAJO besucht, „hungern“ müsse.

 

e)      Partnerschaftsverein

Herr Nipp informierte kurz über die aktuelle Arbeit des Partnerschaftsvereins.

 

 

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