Auszug - Antrag der FDP - Antrag auf Unterbrechung des laufenden Verfahrens zum Projekt "Altstadt Bad Salzdetfurth der neue Marktplatz" - hier: Überweisung an Fachbereichsausschuss nach Geschäftsordnung
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Wortprotokoll |
Herr Dr. Evers machte den Vorschlage, die TOP 5 und 6 zusammen zu beraten, aber eine getrennte Abstimmung durchzuführen. Dem Vorschlag schloss sich der Rat an.
Frau Korz erläuterte nochmals die Anträge.
Herr Dr. Evers erklärte für die CDU-Fraktion, dass eine Zustimmung zu dem Antrag erfolgen werde, da es aufgrund neuer Förderprogramm eine berechtigte Hoffnung gäbe, Fördermittel für das Projekt zu erhalten.
Herr Schirrweit erklärte, dass auch die SPD-Fraktion dem Antrag zustimmen werde, um eine weitere Beteiligung der Bürger, Ausweitung des Projektbereiches und Prüfung von Fördermitteln zu erreichen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig