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Titelbild - Bürger
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Auszug - Antrag der FDP - Rückbau des sog. "Flow Trail" hier: Überweisung an Fachbereichsausschuss nach Geschäftsordnung  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtrat Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungssaal, Ebene 4
Ort: Bad Salzdetfurth
 
Wortprotokoll

Frau Korz erläuterte den Antrag der FDP. Der Flow-Trail wurde ohne Baugenehmigung im Landschaftsschutzgebiet gebaut. Es erfolgte ein Baustop durch den Landkreis Hildesheim, Die Natur würde durch den Bau geschädigt. Es liege keine Rentabilitätsberechnung vor. Der Antrag der FDP sollte daher zur weiteren Beratung an den zuständigen Fachausschuss überwiesen werden.

 

Herr Dr. Evers erklärte, dass die CDU-Fraktion dem Antrag der FDP nicht zustimmen werde. Die Maßnahme sei ihm Haushalt beschlossen worden. Der Flow Trail würde zahlreich genutzt und sei eine positive Entwicklung für Bad Salzdetfurth. Es sei nur eine Teilstrecke von ca. 300 m nicht genehmigt. Hierfür hat die Verwaltung einen Bauantrag beim Landkreis Hildesheim gestellt. Wenn die Genehmigung des Landkreises Hildesheim vorliegt, kann der Bau vollendet werden, wenn er nicht genehmigt werden sollte, könnte eine weitere Beratung im Fachausschuss erfolgen.

 

Herr Schirrweit erklärte für die SPD-Fraktion, dass auch diese den Antrag ablehnen werde. Der Flow Trail trage zur Weiterentwicklung der Stadt und den Tourismus bei. Der Stadtrat hat die Anlegung der Bike-Anlage bereits vor ca. 10 Jahren beschlossen.

 

Herr Wehrmaker erklärte, dass seine Fraktilon dem Antrag zustimmen werde. Es würden zahlreiche Anliegerbeschwerden vorliegen und der Fachausschuss sollte sich damit beschäftigen, auch wenn eine Genehmigung seitens des Landkreises Hildesheim ausgestellt werden sollte.
 

Der Ratsvorsitzende stelte fest, dass der Antrag der SPD und CDU-Fraktionen der weitergehende sei und dass daher darüber abgestimmt werden müsste.

Abstimmungsergebnis:  20 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, keine Enthaltungen