Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Genehmigung der Ratsniederschrift vom 16.10.2012 | SI/2012/0022 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2013 | 2012/0050/VV | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Salzdetfurth vom 03.11.2011, Standortverlegung des amtlichen Bekanntmachungskasten im Ortsteil Klein Düngen | 2012/0046/VV | |||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Neufassung der Satzung über Aufwandsentschädigungen, Verdienstausfall- und Fahrtkostenentschädigungen für die Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie die sonstigen ehrenamtlich Tätigen der Stadt Bad Salzdetfurth | 2012/0049/VV | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Salzdetfurth; hier: Auflösung der Ortsfeuerwehr Groß Düngen und Anpassung an das neue Brandschutzgesetz |  |
2012/0039/VV | ||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Ortsfeuerwehr Groß Düngen wird vorbehaltlich der Zustimmung des Landkreises Hildesheim aufgelöst.
2. Herr Jens Schmidt und Herr Armin Sandvoß werden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister und als Stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Groß Düngen entlassen
3. Das Fahrzeug der Ortsfeuerwehr Groß Düngen wird der Ortsfeuerwehr Hockeln übergeben.
4. Die Geräte und Ausrüstungsgegenstände werden in Absprache mit dem Stadtbrandmeister einer Verwendung innerhalb der Feuerwehr Bad Salzdetfurth zugeführt.
5. Die Verwaltung wird gebeten, über die weitere Verwendung des Feuerwehrhauses Vorschläge zu erarbeiten.
6. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Maßnahmen, die mit der Auflösung der Ortsfeuerwehr verbunden sind, umzusetzen.
7. Der Rat der Stadt Bad Salzdetfurth erlässt die Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Salzdetfurth wie sie dieser Vorlage als Anlage beigefügt ist.
8. Die Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Salzdetfurth vom 20.06.1995 wird aufgehoben.
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| 12.11.2012 - Ausschuss Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal) | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Ortsfeuerwehr Groß Düngen wird vorbehaltlich der Zustimmung des Landkreises Hildesheim aufgelöst.
2. Herr Jens Schmidt und Herr Armin Sandvoß werden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister und als Stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Groß Düngen entlassen
3. Das Fahrzeug der Ortsfeuerwehr Groß Düngen wird der Ortsfeuerwehr Hockeln übergeben.
4. Die Geräte und Ausrüstungsgegenstände werden in Absprache mit dem Stadtbrandmeister einer Verwendung innerhalb der Feuerwehr Bad Salzdetfurth zugeführt.
5. Die Verwaltung wird gebeten, über die weitere Verwendung des Feuerwehrhauses Vorschläge zu erarbeiten.
6. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Maßnahmen, die mit der Auflösung der Ortsfeuerwehr verbunden sind, umzusetzen.
7. Der Rat der Stadt Bad Salzdetfurth erlässt die Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Salzdetfurth wie sie der Verwaltungsvorlage Nr. 2012/0039/VV als Anlage beigefügt ist unter Berücksichtigung der in der Sitzung des FB 2-Ausschusses am 12.11.2012 vorgeschlagenen redaktionellen Anpassungen.
8. Die Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Salzdetfurth vom 20.06.1995 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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| 29.11.2012 - Stadtrat | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Die Ortsfeuerwehr Groß Düngen wird vorbehaltlich der Zustimmung des Landkreises Hildesheim aufgelöst.
2. Herr Jens Schmidt und Herr Armin Sandvoß werden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister und als Stellvertretender Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Groß Düngen entlassen
3. Das Fahrzeug der Ortsfeuerwehr Groß Düngen wird der Ortsfeuerwehr Hockeln übergeben.
4. Die Geräte und Ausrüstungsgegenstände werden in Absprache mit dem Stadtbrandmeister einer Verwendung innerhalb der Feuerwehr Bad Salzdetfurth zugeführt.
5. Die Verwaltung wird gebeten, über die weitere Verwendung des Feuerwehrhauses Vorschläge zu erarbeiten.
6. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Maßnahmen, die mit der Auflösung der Ortsfeuerwehr verbunden sind, umzusetzen.
7. Der Rat der Stadt Bad Salzdetfurth erlässt die Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Salzdetfurth wie sie der Verwaltungsvorlage Nr. 2012/0039/VV als Anlage beigefügt ist unter Berücksichtigung der in der Sitzung des FB 2-Ausschusses am 12.11.2012 vorgeschlagenen redaktionellen Änderungen.
8. Die Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bad Salzdetfurth vom 20.06.1995 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| Ö 7 | Mitteilungen und Anfragen - Anschließend Einwohnerfragestunde - | ||||||||||||||||||||||||
| N 8 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||
| N 9 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||||
