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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:54 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Bad Salzdetfurth
Ort: 31162 Bad Salzdetfurth

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.09.2022
SI/2022/0011  
Ö 4  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Torben Kassebom im Rat der Stadt Bad Salzdetfurth
2022/108/VV  
Ö 5  
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsmitgliedes Jürgen Wilck    
Ö 6  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
2022/141/VV  
Ö 7  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Enthält Anlagen
2022/121/VV  
Ö 8  
Umbau der Grundschule Bodenburg zur Ganztagsschule a) Vorstellung der Vorplanung b) weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
2022/124/VV  
Ö 9  
Investitionen im Bereich des Brandschutzes; Ergebnisse des Arbeitskreises
2022/125/VV  
Ö 9.1  
Änderungsantrag der Gruppe GfBS zur Vorlage 2022/125: Investitionen im Bereich des Brandschutzes; Ergebnisse des Arbeitskreises
2022/147/A  
Ö 10  
Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2023
Enthält Anlagen
2022/138/VV-1  
Ö 11  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Salzdetfurth
2022/118/VV  
Ö 12  
Verkehrsregelung durch örtliche Feuerwehren zur Sicherung gemeindlicher Veranstaltungen
2022/117/VV  
Ö 13  
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge aus der Ukraine
Enthält Anlagen
2022/127/VV  
Ö 13.1  
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge aus der Ukraine - überarbeiteter Vereinbarungsentwurf
Enthält Anlagen
2022/127/VV-1  
Ö 14  
Zuverlässigkeit der Lammetalbahn    
Ö 15  
Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet
2022/143/VV  
Ö 16  
42. Änderung des Flächennutzungsplanes, OT'e Detfurth und Bad Salzdetfurth (PV Mühlenwiese) a) Beratung über Anregungen gem. § 4 Abs. 1 BauGB b) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/113/VV  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 17 "Schul-, Sport- und Freizeitzentrum", OT'e Detfurth und Bad Salzdetfurth a) Beratung über Anregungen gem. § 4 Abs. 1 BauGB b) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/112/VV  
Ö 18  
43. Änderung des Flächennutzungsplanes (In der Masch) hier: Ortsteile Bad Salzdetfurth und Östrum
Enthält Anlagen
2022/116/VV  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 51 "Kali & Salz", 12. Änderung, OT Bad Salzdetfurth hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/114/VV  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 77 "Erneuerbare Energien Bünte", OT Wesseln - Beratung über Anregungen gemäß § 4a Abs. 3 BauGB - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2022/115/VV  
Ö 21  
Auf Antrag der Gruppe GfBS: Zukunft des Solebades
2022/144/A  
Ö 22  
Mitteilungen und Anfragen    
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)