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Titelbild - Bürger
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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Do, 02.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der IGS Bad Salzdetfurth (Schulzentrum)
Ort: Bad Salzdetfurth

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2     (nichtöffentlich)      
Ö 3  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bad Salzdetfurth
Enthält Anlagen
2020/004/VV  
Ö 3.1  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bad Salzdetfurth
Enthält Anlagen
2020/004/VV-1  
Ö 4  
Vertretung der Stadt Bad Salzdetfurth in wirtschaftlichen Unternehmen und Verbänden
2020/032/VV  
Ö 5  
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der eVergabe (IKZ Vergabe)
Enthält Anlagen
2020/054/VV  
Ö 6  
Prüfung von Jahresrechnungen    
Ö 6.1  
Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/045/VV  
Ö 6.2  
Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/046/VV  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Jahresabschluss 2017 der Stadt Bad Salzdetfurth, wie er der Vorlage 2020/046/VV beigefügt ist, wird beschlossen. Gleichzeitig wird dem Bürgermeister für den Jahresabschluss 2017 die uneingeschränkte Entlastung erteilt.

 

Der Jahresüberschuss in Höhe von 933.074,13 EUR wird
 

a)      zur Deckung des kameralen Fehlbetrages in Höhe von 181.645,37 EUR,

b)      zur Deckung des Fehlbetrages aus dem Haushaltsjahr 2010 in Höhe von 150.705,48 EUR sowie

c)      zur Deckung des Fehlbetrages aus dem Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 236.679,54 EUR
 

verwendet. Der verbleibende Überschuss in Höhe von 364.043,74 EUR wird der Rücklage aus Überschüssen zugeführt.

 

 

   
    16.06.2020 - Ausschuss Fachbereich 1 (Finanzen, Personal und Tourismus)
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Jahresabschluss 2017 der Stadt Bad Salzdetfurth, wie er der Vorlage 2020/046/VV beigefügt ist, wird beschlossen. Gleichzeitig wird dem Bürgermeister für den Jahresabschluss 2017 die uneingeschränkte Entlastung erteilt.

 

Der Jahresüberschuss in Höhe von 933.074,13 EUR wird
 

a)      zur Deckung des kameralen Fehlbetrages in Höhe von 181.645,37 EUR,

b)      zur Deckung des Fehlbetrages aus dem Haushaltsjahr 2010 in Höhe von 150.705,48 EUR sowie

c)      zur Deckung des Fehlbetrages aus dem Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 236.679,54 EUR
 

verwendet. Der verbleibende Überschuss in Höhe von 364.043,74 EUR wird der Rücklage aus Überschüssen zugeführt.

 

Abstimmungsergebnis:
 

Einstimmig

 

 

   
    02.07.2020 - Stadtrat
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Jahresabschluss 2017 der Stadt Bad Salzdetfurth, wie er der Vorlage 2020/046/VV beigefügt ist, wird beschlossen. Gleichzeitig wird dem Bürgermeister für den Jahresabschluss 2017 die uneingeschränkte Entlastung erteilt.

 

Der Jahresüberschuss in Höhe von 933.074,13 EUR wird
 

a)      zur Deckung des kameralen Fehlbetrages in Höhe von 181.645,37 EUR,

b)      zur Deckung des Fehlbetrages aus dem Haushaltsjahr 2010 in Höhe von 150.705,48 EUR sowie

c)      zur Deckung des Fehlbetrages aus dem Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 236.679,54 EUR
 

verwendet. Der verbleibende Überschuss in Höhe von 364.043,74 EUR wird der Rücklage aus Überschüssen zugeführt.

 

Abstimmungsergebnis:
 

Einstimmig

 

Ö 7  
1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2020
Enthält Anlagen
2020/039/VV  
Ö 7.1  
1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2020
Enthält Anlagen
2020/039/VV-1  
Ö 8  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Enthält Anlagen
2020/052/VV  
Ö 9  
Konzessionsvergabeverfahren zur Bestimmung eines Vertragspartners für den Wasserkonzessionsvertrag; hier: Zuschlagsentscheidung
Enthält Anlagen
2020/053/VV  
Ö 10  
Entlassungen und Ernennungen von Feuerwehrführungskräften    
Ö 10.1  
Entlassungen von Feuerwehrführungskräften
2020/014/VV  
Ö 10.2  
Ernennungen von Feuerwehrführungskräften
2020/009/VV  
Ö 10.3  
Ernennung von Feuerwehrführungskräften der Ortsfeuerwehr Bad Salzdetfurth
2020/033/VV  
Ö 11  
Neubau der Grundschule Groß Düngen a) Ergebnisse der Phase 0 b) weiteres Vorgehen
2020/034/VV  
Ö 12  
Entgeltordnung für die Inanspruchnahme nachschulischer Betreuung
Enthält Anlagen
2020/041/VV  
Ö 13  
Kommunale Flüchtlings- und Integrationsarbeit; Verlängerung der Vereinbarung
2020/050/VV  
Ö 14  
Umgemeindung von Flächen zwischen der Stadt Bad Salzdetfurth und der Gemeinde Holle im Rahmen der Flurbereinigung Heersum
Enthält Anlagen
2019/115/VV  
Ö 15  
Hochwasserschutz für Bad Salzdetfurth: Pilotprojekt des Landes zur Starkregenvorsorge
Enthält Anlagen
2020/023/IV  
Ö 16  
Aufhebung der Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe der Stadt Bad Salzdetfurth
Enthält Anlagen
2020/037/VV  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 75 "Langes Feld West", OT Bad Salzdetfurth a) Beratung über Anregungen gem. § 4 Abs. 1 BauGB b) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/055/VV  
Ö 18  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Klimaschutz
Enthält Anlagen
2020/010/FA  
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen    
Ö 19.1  
Teilnahme Ortsvorsteher und Ortsbürgermeister an den Verkehrskommissionen    
Ö 19.2  
AWO-Haus    
Ö 19.3  
Lärmbelästigung in Wesseln    
Ö 20  
Einwohnerfragen    
N 21     (nichtöffentlich)      
N 21.1     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)