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Titelbild - Bürger
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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Do, 02.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der IGS Bad Salzdetfurth (Schulzentrum)
Ort: Bad Salzdetfurth

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2     (nichtöffentlich)      
Ö 3  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bad Salzdetfurth
Enthält Anlagen
2020/004/VV  
Ö 3.1  
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bad Salzdetfurth
Enthält Anlagen
2020/004/VV-1  
Ö 4  
Vertretung der Stadt Bad Salzdetfurth in wirtschaftlichen Unternehmen und Verbänden
2020/032/VV  
Ö 5  
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der eVergabe (IKZ Vergabe)
Enthält Anlagen
2020/054/VV  
Ö 6  
Prüfung von Jahresrechnungen    
Ö 6.1  
Prüfung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/045/VV  
Ö 6.2  
Prüfung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung des Bürgermeisters
Enthält Anlagen
2020/046/VV  
Ö 7  
1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2020
Enthält Anlagen
2020/039/VV  
Ö 7.1  
1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2020
Enthält Anlagen
2020/039/VV-1  
Ö 8  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Enthält Anlagen
2020/052/VV  
Ö 9  
Konzessionsvergabeverfahren zur Bestimmung eines Vertragspartners für den Wasserkonzessionsvertrag; hier: Zuschlagsentscheidung
Enthält Anlagen
2020/053/VV  
Ö 10  
Entlassungen und Ernennungen von Feuerwehrführungskräften    
Ö 10.1  
Entlassungen von Feuerwehrführungskräften
2020/014/VV  
Ö 10.2  
Ernennungen von Feuerwehrführungskräften
2020/009/VV  
Ö 10.3  
Ernennung von Feuerwehrführungskräften der Ortsfeuerwehr Bad Salzdetfurth
2020/033/VV  
Ö 11  
Neubau der Grundschule Groß Düngen a) Ergebnisse der Phase 0 b) weiteres Vorgehen
2020/034/VV  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Neubau der Grundschule Joseph-Müller-Schule in Groß Düngen soll als zweizügige Ganztagsgrundschule auf dem Gelände der bisherigen Sportfläche errichtet werden.

 

Das in der Phase 0 erarbeitete und als Anlage beigefügte Raumprogramm für den geplanten Neubau der Grundschule Groß Düngen wird akzeptiert.

 

Das Raumprogramm ist Grundlage für die weiteren Planungen, insbesondere den anstehenden Architektenwettbewerb. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Vereinbarungen mit der GKHI zur Umsetzung dieses Schrittes abzuschließen.

 

Die Verwaltung wird ferner beauftragt, zusätzlich im Rahmen der Planung ein Verkehrskonzept für den Neubau zu beauftragen mit dem Ziel, die bisherige Verkehrsführung (Zuwegung) beizubehalten.

 

 

   
    11.06.2020 - Ausschuss für Schule, Kita und Jugend
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Neubau der Grundschule Joseph-Müller-Schule in Groß Düngen soll als zweizügige Ganztagsgrundschule auf dem Gelände der bisherigen Sportfläche errichtet werden.

 

Das in der Phase 0 erarbeitete und als Anlage beigefügte Raumprogramm für den geplanten Neubau der Grundschule Groß Düngen wird akzeptiert.

 

Das Raumprogramm ist Grundlage für die weiteren Planungen, insbesondere den anstehenden Architektenwettbewerb. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Vereinbarungen mit der GKHI zur Umsetzung dieses Schrittes abzuschließen.

 

Die Verwaltung wird ferner beauftragt, zusätzlich im Rahmen der Planung ein Verkehrskonzept für den Neubau zu beauftragen mit dem Ziel, die bisherige Verkehrsführung (Zuwegung) beizubehalten.

 

Abstimmungsergebnis:
 

Einstimmig

 

   
    02.07.2020 - Stadtrat
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:  

Der Neubau der Grundschule Joseph-Müller-Schule in Groß Düngen soll als zweizügige Ganztagsgrundschule auf dem Gelände der bisherigen Sportfläche errichtet werden.

 

Das in der Phase 0 erarbeitete und als Anlage beigefügte Raumprogramm für den geplanten Neubau der Grundschule Groß Düngen wird akzeptiert.

 

Das Raumprogramm ist Grundlage für die weiteren Planungen, insbesondere den anstehenden Architektenwettbewerb. Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Vereinbarungen mit der GKHI zur Umsetzung dieses Schrittes abzuschließen.

 

Die Verwaltung wird ferner beauftragt, zusätzlich im Rahmen der Planung ein Verkehrskonzept für den Neubau zu beauftragen mit dem Ziel, die bisherige Verkehrsführung (Zuwegung) beizubehalten.

 

Abstimmungsergebnis:
 

Einstimmig

 

Ö 12  
Entgeltordnung für die Inanspruchnahme nachschulischer Betreuung
Enthält Anlagen
2020/041/VV  
Ö 13  
Kommunale Flüchtlings- und Integrationsarbeit; Verlängerung der Vereinbarung
2020/050/VV  
Ö 14  
Umgemeindung von Flächen zwischen der Stadt Bad Salzdetfurth und der Gemeinde Holle im Rahmen der Flurbereinigung Heersum
Enthält Anlagen
2019/115/VV  
Ö 15  
Hochwasserschutz für Bad Salzdetfurth: Pilotprojekt des Landes zur Starkregenvorsorge
Enthält Anlagen
2020/023/IV  
Ö 16  
Aufhebung der Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe der Stadt Bad Salzdetfurth
Enthält Anlagen
2020/037/VV  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 75 "Langes Feld West", OT Bad Salzdetfurth a) Beratung über Anregungen gem. § 4 Abs. 1 BauGB b) Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/055/VV  
Ö 18  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Klimaschutz
Enthält Anlagen
2020/010/FA  
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen    
Ö 19.1  
Teilnahme Ortsvorsteher und Ortsbürgermeister an den Verkehrskommissionen    
Ö 19.2  
AWO-Haus    
Ö 19.3  
Lärmbelästigung in Wesseln    
Ö 20  
Einwohnerfragen    
N 21     (nichtöffentlich)      
N 21.1     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 26.1     (nichtöffentlich)