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Titelbild - Bürger
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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungssaal, Ebene 4
Ort: Bad Salzdetfurth

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 14.03.2019
SI/2019/0013  
Ö 3  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Heidi Nitsche)
Enthält Anlagen
2019/046/VV  
Ö 4  
Kindergarten Arche in Heinde (Ref.: Kai Schwetje)
Enthält Anlagen
2019/038/VV  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 2 "Seckelberg", 6. Änderung, OT Heinde - Beratung über Anregungen gemäß §3 (2), §4 (2) BauGB -Satzungsbeschluss (Ref.: Matthias Bellgardt)
Enthält Anlagen
2019/043/VV  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

a) Die im Verfahren gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen wurden, wie in der Verwaltungsvorlage erläutert, berücksichtigt bzw. zurückgewiesen.

 

b) Unter Berücksichtigung der in der Verwaltungsvorlage erläuterten Abwägung beschließt der Rat der Stadt Bad Salzdetfurth gem. §2 Abs. 1 in Verbindung mit §13a BauGB in der Fassung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414) in der zurzeit geltenden Fassung, sowie §10 NKomVG i.V.m. §58 NKomVG (Nds. GVBI. 2010, 2. 576) in der zurzeit geltenden Fassung den Bebauungsplan Nr. 2 „Seckelberg“, 6. Änderung, OT Heinde inklusive Begründung und der Berichtigung des Flächennutzungsplanes als Satzung.

 

 

 

   
    06.06.2019 - Ausschuss Fachbereich 3 (Bau, Wohnen und Umwelt)
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Die im Verfahren gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen wurden, wie in der Verwaltungsvorlage erläutert, berücksichtigt bzw. zurückgewiesen.

 

b) Unter Berücksichtigung der in der Verwaltungsvorlage erläuterten Abwägung beschließt der Rat der Stadt Bad Salzdetfurth gem. §2 Abs. 1 in Verbindung mit §13a BauGB in der Fassung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414) in der zurzeit geltenden Fassung, sowie §10 NKomVG i.V.m. §58 NKomVG (Nds. GVBI. 2010, 2. 576) in der zurzeit geltenden Fassung den Bebauungsplan Nr. 2 „Seckelberg“, 6. Änderung, OT Heinde inklusive Begründung und der Berichtigung des Flächennutzungsplanes als Satzung.

 

Abstimmungsergebnis:
 

Einstimmig

 

   
    20.06.2019 - Stadtrat
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Die im Verfahren gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen wurden, wie in der Verwaltungsvorlage erläutert, berücksichtigt bzw. zurückgewiesen.

 

b) Unter Berücksichtigung der in der Verwaltungsvorlage erläuterten Abwägung beschließt der Rat der Stadt Bad Salzdetfurth gem. §2 Abs. 1 in Verbindung mit §13a BauGB in der Fassung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414) in der zurzeit geltenden Fassung, sowie §10 NKomVG i.V.m. §58 NKomVG (Nds. GVBI. 2010, 2. 576) in der zurzeit geltenden Fassung den Bebauungsplan Nr. 2 „Seckelberg“, 6. Änderung, OT Heinde inklusive Begründung und der Berichtigung des Flächennutzungsplanes als Satzung.

 

Abstimmungsergebnis:
 

Einstimmig

 

Ö 6  
Multifunktionales Dorfzentrum Breinum (Ref.: Gustav Beckmann)
Enthält Anlagen
2019/045/VV  
Ö 6.1  
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Verw.Vorlage Nr. 2019/045 Multifunktionales Dorfzentrum Breinum
Enthält Anlagen
2019/058/FA  
Ö 7  
1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2019 (Ref.: Günter Raschke)
Enthält Anlagen
2019/055/VV  
Ö 7.1  
1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2019 - nach Ausschussberatungen
Enthält Anlagen
2019/055/VV-1  
Ö 8  
Breitbandinitiative im Landkreis Hildesheim (Ref.: Karl-Heinrich Klages)
2019/056/VV  
Ö 8.1  
Breitbandinitiative im Landkreis Hildesheim
Enthält Anlagen
2019/056/VV-1  
Ö 9  
Bewerbung der Stadt Hildesheim als Kulturhauptstadt Europas 2025 Beschluss des "Bidbooks" (Ref.: Bernward Wehrmaker)
2019/057/VV  
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen    
Ö 10.1  
Fraktion Bündnis 90 Die Grünen    
Ö 10.2  
Kindergartenvertrag Landkreis    
Ö 10.3  
Hochwasser 2017 N-Bank    
Ö 11  
Einwohnerfragestunde    
Ö 11.1  
Haushalt Internet    
Ö 11.2  
Straßenausbaubeiträge    
Ö 11.3  
Ganztagsschule    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)