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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungssaal, Ebene 4
Ort: Bad Salzdetfurth

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 14.03.2019
SI/2019/0013  
Ö 3  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Heidi Nitsche)
Enthält Anlagen
2019/046/VV  
Ö 4  
Kindergarten Arche in Heinde (Ref.: Kai Schwetje)
Enthält Anlagen
2019/038/VV  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Kindergarten Arche in Heinde wird auf dem Schulgrundstück in der Freiherr-vom-Stein-Straße neu gebaut. Die erforderlichen Mittel dafür sind im 1. Nachtragshaushalt 2019 bzw. im Haushalt 2020 zur Verfügung zu stellen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Träger des Kindergartens, dem Kirchenamt Hildesheimer Land - Alfeld, die erforderlichen Änderungen des Betriebsführungsvertrages zu vereinbaren.

 

  1. Gleichzeitig mit dem Kindergartenneubau wird eine Mensa zur Erweiterung der Grundschule errichtet, um die nach dem Schulentwicklungskonzept vorgesehene Nachmittagsbetreuung zu ermöglichen.

 

 

   
    06.06.2019 - Ausschuss Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal)
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Der Kindergarten Arche in Heinde wird auf dem Schulgrundstück in der Freiherr-vom-Stein-Straße neu gebaut. Die erforderlichen Mittel dafür sind im 1. Nachtragshaushalt 2019 bzw. im Haushalt 2020 zur Verfügung zu stellen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Träger des Kindergartens, dem Kirchenamt Hildesheimer Land - Alfeld, die erforderlichen Änderungen des Betriebsführungsvertrages zu vereinbaren.

 

  1. Gleichzeitig mit dem Kindergartenneubau wird eine Mensa zur Erweiterung der Grundschule errichtet, um die nach dem Schulentwicklungskonzept vorgesehene Nachmittagsbetreuung zu ermöglichen.

.

 

Abstimmungsergebnis:
 

Ja-Stimmen : 5

Nein- Stimmen : 3

Enthaltungen  : 1

 

   
    12.06.2019 - Schulausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Kindergarten Arche in Heinde wird auf dem Schulgrundstück in der Freiherr-vom-Stein-Straße neu gebaut. Die erforderlichen Mittel dafür sind im 1. Nachtragshaushalt 2019 bzw. im Haushalt 2020 zur Verfügung zu stellen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Träger des Kindergartens, dem Kirchenamt Hildesheimer Land - Alfeld, die erforderlichen Änderungen des Betriebsführungsvertrages zu vereinbaren.

 

  1. Der Bau einer Mensa für die GS Heinde ist unter den gegebenen Voraussetzungen abzulehnen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung eines umfassenden Schulentwicklungskonzeptes mit verlässlichen Zahlen umgehend zu erstellen. Spätestens mit der Inbetriebnahme der Schule in Groß Düngen muss ein GTS-Konzept für Bad Salzdetfurth vorliegen.

 

  1. Für die GS Heinde muss eine Übergangslösung für die Essenssituation während der Nachmittagsbetreuung gefunden werden, bis ein Schulentwicklungskonzept für Bad Salzdetfurth ausgearbeitet ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:
 

Ja-Stimmen : 4

Nein- Stimmen : 3

Enthaltungen :  1

 

   
    20.06.2019 - Stadtrat
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

A Beschluss:  
 

  1. Der Kindergarten Arche in Heinde wird auf dem Schulgrundstück in der Freiherr-vom-Stein-Straße neu gebaut. Die erforderlichen Mittel dafür sind im 1. Nachtragshaushalt 2019 bzw. im Haushalt 2020 zur Verfügung zu stellen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Träger des Kindergartens, dem Kirchenamt Hildesheimer Land - Alfeld, die erforderlichen Änderungen des Betriebsführungsvertrages zu vereinbaren.


Abstimmungsergebnis:
 

Einstimmig



B Beschluss:
 

Gleichzeitig mit dem Kindergartenneubau wird eine Mensa zur Erweiterung der Grundschule errichtet, um die nach dem Schulentwicklungskonzept vorgesehene Nachmittagsbetreuung zu ermöglichen.

 

Abstimmungsergebnis:
 

Ja-Stimmen :  16

Nein- Stimmen :  12

Enthaltungen           1

 

Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 2 "Seckelberg", 6. Änderung, OT Heinde - Beratung über Anregungen gemäß §3 (2), §4 (2) BauGB -Satzungsbeschluss (Ref.: Matthias Bellgardt)
Enthält Anlagen
2019/043/VV  
Ö 6  
Multifunktionales Dorfzentrum Breinum (Ref.: Gustav Beckmann)
Enthält Anlagen
2019/045/VV  
Ö 6.1  
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Verw.Vorlage Nr. 2019/045 Multifunktionales Dorfzentrum Breinum
Enthält Anlagen
2019/058/FA  
Ö 7  
1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2019 (Ref.: Günter Raschke)
Enthält Anlagen
2019/055/VV  
Ö 7.1  
1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2019 - nach Ausschussberatungen
Enthält Anlagen
2019/055/VV-1  
Ö 8  
Breitbandinitiative im Landkreis Hildesheim (Ref.: Karl-Heinrich Klages)
2019/056/VV  
Ö 8.1  
Breitbandinitiative im Landkreis Hildesheim
Enthält Anlagen
2019/056/VV-1  
Ö 9  
Bewerbung der Stadt Hildesheim als Kulturhauptstadt Europas 2025 Beschluss des "Bidbooks" (Ref.: Bernward Wehrmaker)
2019/057/VV  
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen    
Ö 10.1  
Fraktion Bündnis 90 Die Grünen    
Ö 10.2  
Kindergartenvertrag Landkreis    
Ö 10.3  
Hochwasser 2017 N-Bank    
Ö 11  
Einwohnerfragestunde    
Ö 11.1  
Haushalt Internet    
Ö 11.2  
Straßenausbaubeiträge    
Ö 11.3  
Ganztagsschule    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)