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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal)  

Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal)
Gremium: Ausschuss Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal)
Datum: Do, 06.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungsraum U01, Untergeschoss
Ort: Bad Salzdetfurth

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 12.03.2019
SI/2019/0059  
   
   
Ö 3  
Bedarfsplan für Kindertagesstätten in der Stadt Bad Salzdetfurth
Enthält Anlagen
2019/054/VV  
Ö 4  
Kindergarten Arche in Heinde
Enthält Anlagen
2019/038/VV  
Ö 5  
1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2019
Enthält Anlagen
2019/055/VV  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:


Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 mit Nachtragshaushaltsplan, wie sie der Verwaltungsvorlage 2019/0055/VV beigefügt ist, wird beschlossen.

 

 

   
    06.06.2019 - Ausschuss Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal)
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 mit Nachtragshaushaltsplan, wie sie der Verwaltungsvorlage 2019/0055/VV beigefügt ist, wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:
 

Ja-Stimmen : 8

Nein- Stimmen : --

Enthaltungen  : 1

 

   
    06.06.2019 - Ausschuss Fachbereich 3 (Bau, Wohnen und Umwelt)
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 mit Nachtragshaushaltsplan, wie sie der Verwaltungsvorlage 2019/0055/VV beigefügt ist, wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:
 

Einstimmig

 

   
    11.06.2019 - Ausschuss Fachbereich 1 (Finanzen, Tourismus, Jugend und Kultur)
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 mit Nachtragshaushaltsplan, wie sie der Verwaltungsvorlage 2019/0055/VV beigefügt ist, wird mit einer Ausnahme beschlossen.

 

Die Ermächtigung für den Kredit von 1 Mio. €, der an die KWG für die Errichtung des Museums und der Kindertagesstätte in der Saline ausgeliehen werden sollte, wird gestrichen

 

Abstimmungsergebnis:
 

Einstimmig bei einer Enthaltung

 

   
    12.06.2019 - Schulausschuss
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:


Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2019 mit Nachtragshaushaltsplan, wie sie der Verwaltungsvorlage 2019/0055/VV beigefügt ist, wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:
 

Ja-Stimmen   7

Nein- Stimmen  --

Enthaltungen   1

 

 

   
    20.06.2019 - Stadtrat
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


siehe TOP 7.1.

 

Abstimmungsergebnis:
 

 

Ö 6  
Mitteilungen und Anfragen    
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)